Aktualisiert 02.01.2012 10:36

Fidschi

Ausnahmezustand soll aufgehoben werden

Seit Dezember 2006 regiert das Militär auf den Fidschi-Inseln. Am kommenden Samstag soll der Ausnahmezustand aufgehoben und eine neue Verfassung ausgearbeitet werden.

Im Dezember 2006 übernahm das Militär unter Armeechef Voreqe Bainimarama die Macht auf den Fidschi-Inseln.

Im Dezember 2006 übernahm das Militär unter Armeechef Voreqe Bainimarama die Macht auf den Fidschi-Inseln.

Der Ausnahmezustand auf den Fidschi-Inseln, der im September 2009 zum Ausschluss des südpazifischen Inselstaates aus dem Commonwealth geführt hatte, soll am kommenden Samstag wieder aufgehoben werden. Das kündigte der Militärherrscher Voreqe Bainimarama am Montag an.

Der frühere Armeechef hatte im Dezember 2006 die gewählte Regierung entmachtet und im April 2009 die Verfassung aufgehoben. Seither gab es keine unabhängige Justiz mehr, Polizei und Militär konnten Menschen ohne Anklageerhebung verhaften und die Medien unterlagen einer strengen Zensur.

Bainimarama kündigte in seiner Neujahrsansprache an, dass eine neue Verfassung ausgearbeitet werden soll. Um die Vorbereitungen dafür zu «erleichtern», werde der Ausnahmezustand beendet.

Welche Massnahmen dafür im Einzelnen geplant sind, sagte Bainimarama nicht. Er wies darauf hin, dass auch künftig darauf geachtet werde, die «öffentliche Ordnung», den «Schutz der Verletzlichen» und die wirtschaftliche Entwicklung sicherzustellen.

Vor seiner Machtergreifung hatte Bainimarama erklärt, es gebe tiefe Spannungen zwischen den Ureinwohnern des Archipels und indischen Zuwanderern. Nun schloss er aber aus, dass deswegen ein Klassenwahlrecht eingeführt werden könne. Die Militärregierung hat versprochen, bis 2014 Neuwahlen zu organisieren.

(sda)

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