Aktualisiert 17.12.2010 07:35

«Nicht zuständig»Australien stellt Assange einen Persilschein aus

Der Wikileaks-Gründer hat laut der australischen Regierung nicht gegen die Gesetze seines Heimatlandes verstossen. Mit seinem Vorgehen ist sie aber nicht einverstanden.

Die australische Polizei hatte im Auftrag der Regierung Ermittlungen aufgenommen, ob die Veröffentlichung von geheimen US-Dokumenten einen Verstoss gegen australisches Recht darstellt. Dies sei nicht der Fall, teilte die Polizei am Freitag mit.

Das vorliegende Material sei abschliessend geprüft worden, die australische Justiz sei nicht zuständig. Sollten nach weiteren Enthüllungen neue Verdachtsmomente entstehen, werde sie aber erneut aktiv.

Australiens Justizminister Robert McClelland erklärte, die Regierung bleibe weiterhin besorgt über die «unautorisierte und unverantwortliche Verbreitung von Geheimmaterial». Da die veröffentlichten Dokumente jedoch der US-Diplomatie entstammten, sei die US-Justiz zuständig.

Die australische Regierung hatte zuvor erklärt, das Vorgehen des von dem Australier Julian Assange gegründeten Portals Wikileaks sei «höchst unverantwortlich» und möglicherweise illegal.

Assange war am Donnerstag gegen Kaution aus britischer Untersuchungshaft entlassen worden. Der 39-Jährige befand sich seit dem 7. Dezember in Gewahrsam, nachdem er sich wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden der britischen Polizei gestellt hatte. Er hat die Vorwürfe zurückgewiesen und von einer Intrige gesprochen. (sda)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.