Verkehr: Autobahnvignette soll definitiv teurer werden
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VerkehrAutobahnvignette soll definitiv teurer werden

Trotz Kritik bleibt der Bundesrat bei seinen Plänen. Er schlägt vor, den Preis für die Autobahnvignette von heute 40 auf 100 Franken zu erhöhen.

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sda/rn
«Alle wollen einen Ausbau, einen Viertelstundentakt und finanzieren soll es der liebe Gott - aber wir sind nicht der liebe Gott», so Verkehrsministerin Doris Leuthard.

«Alle wollen einen Ausbau, einen Viertelstundentakt und finanzieren soll es der liebe Gott - aber wir sind nicht der liebe Gott», so Verkehrsministerin Doris Leuthard.

Dass Bahn- und Autofahren in den kommenden Jahren teurer wird, hatte Verkehrsministerin Doris Leuthard bereits im Januar angekündigt. Nun hat der Bundesrat die Vorschläge für die künftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in die Vernehmlassung geschickt. «Mit der heutigen Finanzierung können die Wünsche der Kantone nicht im Ansatz erfüllt werden», hielt Verkehrsministerin Doris Leuthard am Donnerstag vor den Medien in Bern fest. «Alle wollen einen Ausbau, einen Viertelstundentakt und finanzieren soll es der liebe Gott - aber wir sind nicht der liebe Gott», so Leuthard. Der Bundesrat wolle auf jeden Fall verhindern, dass Projekte angekündigt, aus finanziellen Gründen aber nicht erfüllt werden könnten.

Neben dem Festhalten an der Preiserhöhung für die Autobahnvignette auf 100 Franken will der Bundesrat eine Kurzzeitvignette zu 40 Franken schaffen. Geschehen soll dies voraussichtlich 2015. Mit der Erhöhung des Vignettenpreises könnten die Mehrkosten von jährlich rund 275 Millionen Franken finanziert werden, die mit der geplanten Überführung von rund 400 Kilometern bestehender Strecken ins Nationalstrassennetz entstünden, sagte Leuthard.

Seit der letzten Preiserhöhung 1995 sei das Nationalstrassennetz stark erweitert und verbessert worden. Die Kosten für Bau, Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen stiegen stetig an.

Neuer Fonds für die Bahninfrastruktur

Im Bahnverkehr will der Bundesrat mit einem neuen Bahninfrastrukturfonds (BIF) die Mittel für die Finanzierung des Ausbaus sichern. Der Fonds speist sich aus den Mitteln, die bisher in den FinöV-Fonds flossen, sowie aus den Geldern, die der Bund heute via Leistungsvereinbarungen an die Bahnen zahlt.

Auch hier will der Bundesrat aber die Nutzer verstärkt zur Kasse bitten. Wer über grosse Strecken pendelt, soll die Kosten nicht mehr von den Steuern abziehen können. Der Bundesrat will den Fahrkostenabzug bei der direkten Bundessteuer auf eine Pauschale von 800 Franken begrenzen. Daraus resultieren jährlich 250 Millionen Franken. Weitere 300 Millionen Franken sollen die Kantone beisteuern.

Bahnbillette 10 Prozent teurer

Weiter will der Bundesrat die Kosten für die Benutzung der Schienen per 2013 um 200 Millionen Franken erhöhen. Auf 2017 ist eine weitere Erhöhung um 100 Millionen Franken geplant. Eine vollständige Abwälzung der Mehrkosten auf die Bahnkunden dürfte Tariferhöhungen von rund zehn Prozent nach sich ziehen, hält das Verkehrsdepartement UVEK fest.

Neben dem bereits laufenden Programm ZEM mit Ausbauten im Umfang von 5,4 Milliarden Franken plant der Bundesrat bis 2025 zusätzliche Investitionen in die Bahninfrastruktur im Umfang von 3,5 Milliarden. Ziel sei es, das Angebot der stark steigenden Nachfrage anzupassen, erklärte die Verkehrsministerin. Denn, so Leuthard vor den Medien: «Das heutige Bahnangebot wird in Zukunft nicht reichen.»

Mehr Doppelstockzüge

Auf verschiedenen Strecken sollen die Passagiere von mehr Doppelstockzügen sowie dem Halb- oder Viertelstundentakt profitieren. Stärken will der Bundesrat die Linie Genf-Bern-Zürich-St. Gallen. Anders als auf der Linie Lausanne-Genf auf der bis 2025 durchgehend ein Viertelstundentakt eingeführt wird, wird das auf der stark genutzten Strecke Zürich-Bern nicht der Fall sein. Wie es an der Medienkonferenz hiess, ist dies wegen des regen Güterverkehrs nicht möglich.

Dank längeren Perrons soll etwa auf den Abschnitten Genf-Lausanne und Bern-Zürich-Winterthur der Einsatz von 400 Meter langen Doppelstockzügen möglich werden. Die Zufahrten zu den Bahnhöfen Bern und Basel sollen so ausgebaut werden, dass bessere S-Bahn-Angebote möglich werden.

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