Geld zurück verlangt - Autofahrer will wegen Ausgangssperre Saison-Kennzeichen
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Geld zurück verlangt Autofahrer will wegen Ausgangssperre Saison-Kennzeichen

In Dresden fordert ein Autohalter Geld für die Kraftfahrzeugsteuer zurück. Im selben Brief beantragt er zusätzlich ein Saison-Kennzeichen aufgrund der geltenden Ausganssperre.

von
Angela Rosser
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Auf Facebook wurde der Brief des Autohalters schon 18’000 Mal geliked, «Na auf den Ausgang bin ich ja gespannt», so einer der Kommentare.

Auf Facebook wurde der Brief des Autohalters schon 18’000 Mal geliked, «Na auf den Ausgang bin ich ja gespannt», so einer der Kommentare.

Screenshot/Facebook

Darum gehts

  • Ein Autofahrer beantragt beim Hauptzollamt in Dresden ein Saison-Kennzeichen.

  • Er fordert auch eine Teilrückzahlung seiner Kfz-Steuer.

  • Der Brief ans Hauptzollamt wurde schon 7000 Mal auf Facebook geteilt.

Weil er sein Auto zwischen 22 und 5 Uhr wegen der geltenden Ausgangssperre nicht nutzen kann, fordert ein Autofahrer nun eine Teilrückzahlung seiner Kfz-Steuer und ein Saisonkennzeichen. Ein Foto dieses Briefes geht im Internet viral. «Da ich aufgrund des Infektionsschutzgesetzes mein Kfz in der Zeit von 22 bis 5 Uhr nicht mehr betreiben darf, ich aber Kfz-Steuer für 365 Tage mit je 24 Stunden bezahlt habe, fordere ich, die entsprechende Differenz für den nicht nutzbaren Zeitraum zu erstatten. Gleichzeitig beantrage ich ein ‹Saison-Kennzeichen› 5-22 Uhr», heisst es in dem Schreiben, wie Wochenblatt.de berichtet.

«Dem Gesetz unterliegt die Haltung, nicht die Nutzung»

Auf Facebook wurde das Foto des Briefes bereits 7000 Mal geteilt und von 18’000 Mitgliedern geliked. Es gehe ums Prinzip, schreibt ein Nutzer. Laut dem Verfasser habe das Zollamt auch schon geantwortet: «Gemäss Paragraph 1 Kraftfahrzeugsteuergesetz unterliegt das Halten von inländischen Fahrzeugen zum Verkehr auf öffentlichen Strassen der Kraftfahrzeugsteuer und nicht die Nutzung». Weiter heisst es: «Aufgrund der Covid19-Pandemie wurde von der Bundesregierung bisher keine Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes erlassen.»

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