13.01.2017 14:09

Trotz Neuausrichtung

Bakom weist Klagen gegen Telebasel ab

Telebasel setze Konzessionsgelder missbräuchlich ein, kritisieren Barfi.ch und «Basler Zeitung». Das Bundesamt Bundesamt für Kommunikation (Bakom) fand dafür aber keine Beweise.

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Das Bundesamt für Kommunikation kommt zum Schluss, dass Telebasel seine Auflagen erfüllt.

Das Bundesamt für Kommunikation kommt zum Schluss, dass Telebasel seine Auflagen erfüllt.

Keystone/Georgios Kefalas

Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) eröffnet kein Aufsichtsverfahren gegen Telebasel. Die in einer Anzeige von Barfi.ch und der «Basler Zeitung» gemachten Vorwürfe betreffend Konzessionsverletzungen haben sich nicht bestätigt.

Bei der Programmanalyse im Vergleich mit anderen Regionalsendern sei keine Verletzung des Programmauftrags festgestellt worden, teilte das Bakom am Freitag mit. Der teilweise gebührenfinanzierte Basler Privatsender habe zu jeder Zeit seine Konzessionsauflagen erfüllt.

Knatsch um Onlineportal

Barfi.ch und die BaZ wehrten sich in erster Linie gegen den im Frühjahr 2016 neu lancierten Onlineauftritt von Telebasel: Sie argumentierten, dass öffentliche Gelder nicht für Aufgaben eingesetzt werden dürften, die nicht unmittelbar im Zusammenhang mit der Produktion und Verbreitung von Nachrichtensendungen via Fernsehen stehen.

Das Bakom kommt indes zum Schluss, dass Telebasel die Konzessionsgelder nicht missbräuchlich verwendet. Eine Finanzierung von Onlineinhalten mit Gebührengeldern sei gesetzlich zulässig, solange diese einen zeitlichen und inhaltlichen Bezug zum TV-Programm aufweisen.

Unterbrecherwerbung zulässig

Der Betrieb des TV-Programms macht zudem mehr als die von den Gebührengeldern bereitgestellten 30 Prozent der Gesamtfinanzierung des Unternehmens aus, wie es weiter heisst. Ebenfalls als zulässig erachtet das Bakom die ausgestrahlte Unterbrecherwerbung, da die einzelnen Sendegefässe inhaltlich klar voneinander abgegrenzt seien.

Telebasel hatte sein multimediales Angebot Ende Januar 2016 lanciert. Neben dem überarbeiteten Fernsehprogramm setzt der Sender seither stark auf ein Newsportal im Internet. Die Konzession für den Betrieb eines Regionalfernsehens ist im Besitz der Stiftung Telebasel. Der Sender ging 1993 als Stadtkanal auf Sendung und heisst seit 1997 Telebasel. (las/sda)

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