Bankiers zur Imagepflege in Berlin
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Bankiers zur Imagepflege in Berlin

Die Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg) hat am Mittwoch in Berlin im Rahmen üblicher Kontakte bei deutschen Politikern lobbyiert.

Die Treffen wurden bereits vor einem Jahr geplant, haben aber durch Kritik an der «Steueroase Schweiz» an Aktualität gewonnen.

Die dreiköpfige SBVg-Delegation unter der Leitung ihres Geschäftsführers Urs Roth habe wie bereits vor einem Jahr eine zentrale Infoveranstaltung für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten durchgeführt, sagte SBVg-Kommunikationschef Jean-Marc Felix am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA.

Üblicher Meinungsaustausch

Ausserdem habe ein Meinungsaustausch und Einzelgespräche mit Politikern aller Parteien stattgefunden. Die Reise sei nicht durch die aktuelle Diskussionen mit der EU oder aufgrund der Aussagen des deutschen Finanzministers Peer Steinbrück ausgelöst worden. Seit Jahren würden jeweils im Frühling und in der zweiten Jahreshälfte nochmals solche Gespäche stattfinden.

Neben der Finanzkrise seien auch der Steuerstreit und die Aussagen von Steinbrück, wonach die Schweiz eine Steueroase sei und nicht mit Europa kooperiere, besprochen worden, sagte Felix. Die Standpunkte seien ausgetauscht worden.

Die Delegation der Bankiervereinigung habe argumentiert, dass die Schweiz keine Steueroase sei, weil die Steuerquote der Schweiz mit knapp 30 Prozent lediglich ein bisschen tiefer sei als in Deutschland. Ausserdem sei die Schweiz von der OECD noch nie als Steueroase bezeichnet worden. Die Schweiz halte alle Steuerstandards der OECD ein.

Bankgeheimnis nicht zur Disposition

Die Schweiz sei gegenüber Europa kooperativ. Dies zeigten insbesondere die bilateralen Verträge mit dem Zinsbesteuerungsabkommen, durch das Steuererträge wieder in die Länder zurückgeführt würden. Die Bankiervereinigung habe auch klar gemacht, dass das Bankkundengeheimnis nicht zur Disposition stehe, es schütze keine kriminellen Gelder, sagte Felix.

Felix bezeichnete die Stimmung «alles in allem recht freundschaftlich». Es werde anerkannt, was die Schweiz gemacht habe und dass sie kooperativ sei. Über Liechtenstein sein nicht geredet worden.

(sda)

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