Nebeneinkünfte zurückzahlen : Barbara Hayoz wird zur Kasse gebeten
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Nebeneinkünfte zurückzahlen Barbara Hayoz wird zur Kasse gebeten

Alt-Gemeinderätin Barbara Hayoz hat zu ihrer Amtszeit Nebeneinkünfte als Delegierte der Mobiliar eingenommen und nicht deklariert – jetzt muss sie Rückzahlungen leisten.

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lex
Barbara Hayoz muss wegen ihres Nebenjobs als Mobiliar-Delegierte der Stadt insgesamt 3000 Franken entrichten.  (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Barbara Hayoz muss wegen ihres Nebenjobs als Mobiliar-Delegierte der Stadt insgesamt 3000 Franken entrichten. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Neben ihrer Tätigkeit als Gemeinderätin war Barbara Hayoz auch Delegierte der Mobiliar-Versicherung. Jetzt muss sie der Stadt die nicht deklarierten Entschädigungen zurückzahlen, wie «der Bund» berichtet. Für das Amt als Delegierte erhielt die FDP-Politikerin jährlich 1000 Franken Spesen und eine Entschädigung in derselben Höhe.

Rechtlich stellt die Situation eine Grauzone dar: Grundsätzlich dürfen Berner Gemeinderatsmitglieder Nebentätigkeiten bis zu acht Stunden pro Woche nachgehen. Die Mandate müssen allerdings offen gelegt werden und drei Viertel der Entschädigungen der Stadtkasse abgeliefert werden.

3000 Franken geschuldet

Zum Ergebnis der Untersuchung schrieb der Stadtschreiber Jürg Wichtermann: Es gebe tendenziell Hinweise, dass Hayoz' Delegiertenamt eher als Nebentätigkeit einzustufen sei – obwohl eine gewisse Grauzone zwischen der Abgrenzung von gemeinderätlichen Nebentätigkeiten und reinen Freizeitaktivitäten bestehe. Ergebnis: Hayoz muss drei Viertel der Einnahmen zurückzahlen.

Die ehemalige Gemeinderätin nahm die Delegierten-Funktion während ihrer Amtszeit an und wird bis 2015 darin tätig sein. Für jedes getätigte Jahr muss Hayoz der Stadt nun 750 Franken rückerstatten – insgesamt 3000 Franken. Laut Wichtermann habe die Stadt das Ergebnis bereits mit der einstigen freisinnigen Finanzdirektorin besprochen. Dabei habe sich die ehemalige Gemeinderätin ohne weiteres dazu bereit erklärt, unter diesen Voraussetzungen den reglementarisch geschuldeten Betrag nachträglich der Stadt abzuliefern.

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