Zu laute Musik: Barbesitzer an Streetparade gebüsst

Aktualisiert

Zu laute MusikBarbesitzer an Streetparade gebüsst

Der Besitzer einer Bar im Zürcher Niederdorf wurde zu Recht gebüsst, weil er am frühen Abend bei offener Tür Musik abgespielt hat. Und dies, obwohl am gleichen Tag die Streeparade stattfand.

Die Bundesrichter in Lausanne mussten sich mit einer Einsprache des Barbesitzers aus dem Zürcher Niederdorf gegen ein Urteil des Zürcher Obergerichts auseinandersetzen.

Der Mann hatte abends um halb acht Uhr bei offener Türe Musik gespielt. Zwei Polizisten, die am 9. August 2008 um diese Zeit durchs Niederdorf patrouillierten, verzeigten den Beizer. Das Zürcher Bezirksgericht büsste den Beizer 2010 wegen Lärmbelästigung mit 40 Franken.

Keine Ausnahmebewilligung

Nach dem Obergericht hatte nun auch das Bundesgericht das Verdikt bestätigt. Der Barbesitzer hatte vergeblich argumentiert, dass es eine willkürliche Ungleichbehandlung darstelle, ihn wegen einer Lärmbelästigung zu büssen, obschon an diesem Tag die Streetparade die Zürcher Innenstadt mit Lärm eingedeckt habe.

Best of Street Parade

Das mag laut Bundesgericht auf den ersten Blick zwar tatsächlich stossend erscheinen. Allerdings hätten halt die Veranstalter der Streetparade im Gegensatz zum Betroffenen eine Ausnahmebewilligung gehabt. Im Übrigen sei zu Recht davon ausgegangen worden, dass die abgespielte Musik die Grenze zur Belästigung überschritten habe.

Best of Street Parade

Andernfalls hätten die beiden Polizisten die Musik nämlich nicht trotz des aussergewöhnlichen Umgebungslärms der Streetparade schon aus einiger Entfernung hören können. Neben der Busse von 40 Franken muss der Barbesitzer nun noch 2000 Franken Gerichtskosten zahlen. (Urteil 6B_40/2011 vom 7.6.2011)

(sda)

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