Barroso-Kommission tritt Amt an
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Barroso-Kommission tritt Amt an

Überschattet von einer neuen Affäre hat die EU-Kommission unter Präsident José Manuel Barroso am Montag ihr Amt angetreten.

In Brüssel wollte Barroso am Vormittag mit dem deutschen Aussenminister Joschka Fischer zusammenkommen. Gegenstand des Gesprächs sollte unter anderem die geplante Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sein.

Der neue französische Verkehrskommissar Jacques Barrot geriet unterdessen wegen seiner Rolle in einem Parteispendenskandal weiter unter Druck. Barroso hatte am Wochenende angekündigt, dass Barrot dem Europäischen Parlament alle notwendigen Informationen zur Verfügung stellen werde. Die Liberalen im Parlament forderten Barrot auf, sein Amt ruhen zu lassen, bis alle Vorwürfe geklärt seien.

Barroso hatte erst am vergangenen Donnerstag von dem Vorfall erfahren, als das EU-Parlament die neue Kommission bestätigte. Barrot war im Zusammenhang mit dem Skandal im Jahr 2000 zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Urteil wurde später im Rahmen einer von Staatspräsident Jacques Chirac gewährten Amnestie aufgehoben.

Das Europäische Parlament hatte dem neuen Team Barrosos am Donnerstag im zweiten Anlauf das Vertrauen ausgesprochen. Der Abgeordnete Nigel Farage, Mitglied der radikal-euroskeptischen United Kingdom Independence Party, sagte in der Aussprache des Plenums, Barrot sei angesichts seiner Verurteilung nicht für den Posten eines EU-Kommissars geeignet.

Im Kollegium galt Barrot bislang als unumstritten. Barroso hatte sein erstes Team vor drei Wochen zurückziehen müssen, weil ihm ein Nein des Parlaments drohte. Umstritten waren vor allem die Kandidaten Italiens und Lettlands, Rocco Buttiglione und Ingrida Udre, die danach abberufen wurden. (dapd)

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