18.06.2020 13:05

Um 100 Millionen verrechnetBasel liegt mal wieder voll daneben

Die Regierung des Stadtkantons hat das Budget für das laufende Jahr um 103 Millionen Franken nach oben korrigiert und rechnet mit einem Gewinn von 118 Millionen Franken. Sie lag auch schon weiter daneben.

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Der Basler Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) vergeht auch in Krisenzeiten das Lachen nicht. Zu recht: Auch 2020 rechnet der Kanton mit einem satten Überschuss.

Der Basler Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) vergeht auch in Krisenzeiten das Lachen nicht. Zu recht: Auch 2020 rechnet der Kanton mit einem satten Überschuss.

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«Erstmals Basler Hochrechnung kommuniziert», schreibt Soland auf Twitter zu dem Bild. Sie sei vorsichtig optimistisch bis 2022 trotz #COVID19.

«Erstmals Basler Hochrechnung kommuniziert», schreibt Soland auf Twitter zu dem Bild. Sie sei vorsichtig optimistisch bis 2022 trotz #COVID19.

Schwarze Zahlen ist sich die amtsjüngste Basler Regierungsrätin gewohnt. Kaum im Amt durfte sie die Jahresrechnung 2019 präsentieren, die mit einem Gewinn von 746 Millionen Franken ganze 629 Millionen über dem Budgetierten Ertrag lag.

Schwarze Zahlen ist sich die amtsjüngste Basler Regierungsrätin gewohnt. Kaum im Amt durfte sie die Jahresrechnung 2019 präsentieren, die mit einem Gewinn von 746 Millionen Franken ganze 629 Millionen über dem Budgetierten Ertrag lag.

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Trotz ungeplanten Ausgaben in zweistelliger Millionenhöhe wegen der Corona-Pandemie rechnet der Kanton Basel-Stadt für 2020 mit einem besseren Ergebnis als budgetiert: Erwartet wird ein Überschuss von 118 Millionen Franken.

Das vom Grossen Rat im Dezember verabschiedete Budget für das laufende Jahr sah noch einen Überschuss von 15 Millionen vor. Dass nun trotz der Corona-Krise eine Verbesserung um 103 Millionen Franken erwartet wird, begründet die Regierung in einer Mitteilung vom Donnerstag mit höheren Steuereinnahmen und einer höheren Ausschüttung der Nationalbank.

Als weiterer Faktor wird in der Mitteilung die laufende Überprüfung der Bewertung des Immobilienportfolios im Finanzvermögen des Stadtkantons erwähnt. Lanciert wurde die Prüfung auf Empfehlung der Finanzkommission.

Covid-Kosten schon einkalkuliert

Die dem Kanton für die Bewältigung der Covid-19-Pandemie erwachsenden Kosten beziffert die Regierung per Ende April auf 73 Millionen Franken. Dieser Aufwand ist ist in der Hochrechnung bereits eingerechnet.

Daneben werden aber noch weitere Kosten in Zusammenhang mit der Corona-Krise die Staatsrechnung 2020 belasten. Dazu gehören etwa die vorgesehene Härtefallunterstützung von 10 Millionen Franken, die der Grosse Rat noch bewilligen muss. Auch allfällige Beiträge an die Spitäler sind noch nicht berücksichtigt, wie es im Communiqué heisst.

Die Hochrechnung sei also noch mit grösseren Unsicherheiten behaftet, hält die Regierung fest. Basel-Stadt sei jedoch finanziell gut gerüstet. Allerdings beginne sich die Corona-Pandemie erst bei den Steuererträgen 2021 auszuwirken.

Verrechnen hat Tradition

In Basel hat das Verrechnen Tradition. Schon letztes Jahr klafften Budget und Rechnug meilenweit auseinander. So resultierte 2019 ein Gewinn von 746 Millionen Franken, im Voranschlag waren es «mickrige» 117 Millionen. Und schon im Vorjahr setzte das Finanzdepartement im Budget den Gewinn 150 Millionen zu tief an, nachdem «Sonderfaktoren» den Gewinn schon 2017 um 108 Millionen über Budget ausfallen liessen.

Nicht nur die Basler Finanzdirektorin rechnet zu defensiv. Auch der Säckelmeister des Bundes Ueli Maurer stapelt gerne tief. 2019 hatte die Bundeskasse einen Gewinn von 3,1 Milliarden Franken gemacht und damit 1,9 Milliarden Franken mehr eingenommen als budgetiert.

(SDA/lha)

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