Bundesgerichtsurteil: Basel Tattoo muss mehr Gebühren zahlen
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BundesgerichtsurteilBasel Tattoo muss mehr Gebühren zahlen

Das Basel Tattoo ist kein Ballett, sondern eine Musikveranstaltung: Deshalb muss das Militärmusikfestival höhere Urheberrechtsgebühren bezahlen.

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bro/sda
Eher Musikveranstaltung als Show: Das Basel Tattoo muss Gebühren nachträglich bezahlen.

Eher Musikveranstaltung als Show: Das Basel Tattoo muss Gebühren nachträglich bezahlen.

Im Rechtsstreit mit der Musik-Verwertungsgesellschaft Suisa hat das Basel Tattoo vor Bundesgericht verloren: Weil das Tattoo neu als Musikveranstaltung und nicht als Ballett gilt, sind höhere Urheberrechtsgebühren fällig. Nun ist eine hohe sechsstellige Summe nachzuzahlen.

Das Bundesgericht kassierte am 19. März einen Entscheid des baselstädtischen Zivilgerichts von 2012, wie aus einer Mitteilung der Suisa vom Montag hervorgeht. Das kantonale Gericht hatte das Tattoo wegen der Bedeutung von Choreographie, Bühnenbild und Beleuchtung nicht als Musik-, sondern als eine Art Show-Veranstaltung taxiert.

Nach der sogenannten Ballettregel hätten sich die Abgaben an die Suisa damit halbiert. Dies hätte jährliche Einsparungen von maximal 200'000 Franken gebracht, wie Tattoo-Verantwortliche damals ausgeführt hatten. Das Tattoo rechnete seit 2009 die Suisa-Gebühren so ab. Die Suisa focht jedoch das kantonale Urteil an und hat nun in Lausanne Recht bekommen.

«Mehrere hunderttausend Franken»

Die Suisa ist zufrieden über die gewonnene Rechtssicherheit. Nach höchstrichterlicher Einschätzung sei das Militärmusikfestival «eindeutig (...) eine Musikveranstaltung», bei dem die Musik eben nicht zweitrangig sei. Solches gelte beim Tattoo demnach nur für die reinen Tanznummern - deren Anteil kann die Suisa nicht einschätzen.

Zusätzlich will die Suisa nun die ausstehenden Urheberrechtsvergütungen einfordern, um den betroffenen Komponisten, Autoren und Musikverlegern die angemessenen Tantiemen rückwirkend zukommen zu lassen. Die Summe wollte ein Suisa-Sprecher nicht beziffern; es gehe um «mehrere hunderttausend Franken».

Jährlich rund 200'000 Franken

Laut Tattoo-Chef Erik Julliard ging es im Rechtsstreit um eine Differenz von rund 200'000 Franken pro Jahr. Sein Unternehmen habe dafür entsprechende Rückstellungen vorgenommen, sodass mit dem Urteil kein Schaden entstehe. Gesamthaft müsse das Tattoo über 6 Prozent des Gesamtbudgets oder über 500'000 Franken an die Suisa abliefern.

Das 2006 gestartete Basel Tattoo lockt mittlerweile jährlich rund 120'000 zahlende Gäste in die eigens in der früheren Basler Kaserne aufgebaute Temporär-Arena. 2013 waren rund 1000 Aktive beteiligt. Das Budget beläuft sich auch in diesem Jahr auf rund 12,5 Mio. Franken; die neunte Ausgabe ist auf den 18. bis 26. Juli 2014 angesetzt.

Die Macher des Basel Tattoos haben inzwischen mit einem Sommerfestival nach Zürich expandiert. Überdies haben sie ein Weihnachtsspektakel in Basel und Zürich mit demselben Strickmuster lanciert. (bro/sda/sda)

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