Sebastian Kurz unter Druck – «Basti ab in Knasti» – Tausende demonstrieren vor ÖVP-Zentrale
Aktualisiert

Sebastian Kurz unter Druck«Basti ab in Knasti» – Tausende demonstrieren vor ÖVP-Zentrale

Am Donnerstagabend trafen sich Tausende Wiener vor der ÖVP-Zentrale, um gegen den amtierenden Bundeskanzler Sebastian Kurz zu demonstrieren. Er steht wegen einer Korruptionsaffäre unter politischem Druck.

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Vor der Parteizentrale der ÖVP von Bundeskanzler Sebastian Kurz versammelten sich gestern Tausende Demonstrierende.

Vor der Parteizentrale der ÖVP von Bundeskanzler Sebastian Kurz versammelten sich gestern Tausende Demonstrierende.

heute.at/Denise Auer
Sie fordern den Rücktritt von Kurz.

Sie fordern den Rücktritt von Kurz.

AFP
Die Initiative ging von SPÖ-Vorfeldorganisationen und dem Bündnis Links aus.

Die Initiative ging von SPÖ-Vorfeldorganisationen und dem Bündnis Links aus.

heute.at/Denise Auer

Darum gehts

  • Ein Korruptionsskandal erschüttert Österreich.

  • Bundeskanzler Sebastian Kurz steht im Kreuzfeuer der Kritik.

  • Am Donnerstagabend wurde vor dem ÖVP-Parteisitz demonstriert.

  • Die ÖVP steht hinter Kurz.

In Österreich gerät Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen einer neuen Korruptionsaffäre massiv unter Druck: Die Staatsanwaltschaft für Wirtschaftskriminalität in Wien leitete Ermittlungen gegen den konservativen Regierungschef und eine ganze Reihe weiterer Beschuldigter aus seinem engen Umfeld wegen des Verdachts der Untreue, Bestechlichkeit und Bestechung ein. Die Oppositionsparteien fordern geschlossen seinen Rücktritt.

In der Hauptstadt Wien versammelten sich am Donnerstagabend Tausende Demonstrierende vor der Parteizentrale der Regierungspartei ÖVP. Parolen wie «nieder mit der ÖVP» wurden skandiert. Auf Schildern der Demoteilnehmenden standen Wortspiele wie «Lügen haben KURZe Beine» und «Basti ab in Knasti». Die Initiative ging von SPÖ-Vorfeldorganisationen und dem Bündnis Links aus, zum Rahmenprogramm zählten Reden und Musik.

Wie nach der Enthüllung des Videos im Zuge der Ibiza-Affäre, sei die Stimmung nicht besonders aufgeheizt, sondern eher ausgelassen. Es werde Bier getrunken und miteinander geplaudert, den Reden nur vereinzelt die volle Aufmerksamkeit geschenkt, wie heute.at berichtet.

Gegen Kurz laufen bereits Ermittlungen wegen des Verdachts der Falschaussage vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Ibiza-Affäre. Der Skandal hatte im Mai 2019 zum Bruch der Regierungskoalition zwischen Kurz’ ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ sowie zu vorgezogenen Neuwahlen geführt.

ÖVP steht geschlossen hinter Kurz

Kurz wurde am Donnerstag von Bundespräsident Van der Bellen empfangen. Zuvor betonte er, weiterhin zu einer Regierungszusammenarbeit mit den Grünen bereit zu sein. Er weist alle gegen ihn erhobenen Anschuldigungen zurück. Doch auch die mitregierenden Grünen erhöhten am Donnerstag den Druck auf den angeschlagenen Bundeskanzler. «Die Handlungsfähigkeit des Bundeskanzlers ist vor diesem Hintergrund in Frage gestellt», erklärte Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler. Ab Freitag will er mit den anderen Parlamentsparteien über das weitere Vorgehen beraten.

Bereits im Laufe des Donnerstags hatten die ÖVP-Bünde und die Landesparteichefs dem Kanzler den Rücken gestärkt. Es folgte ein Statement sämtlicher ÖVP-Regierungsmitglieder. In dem via Aussendung verbreiteten Text streichen die Ministerinnen, Minister und Staatssekretäre die demokratische Legitimierung von Bundeskanzler Sebastian Kurz hervor. «Sebastian Kurz wurde in den Wahlen 2017 und 2019 zweimal von der österreichischen Bevölkerung mit grosser Mehrheit gewählt und ist damit der demokratisch legitimierte Bundeskanzler unserer Republik. Eine Wahl spiegelt stets den Willen des Volkes wider und dieser wurde in den letzten beiden Wahlen sehr deutlich zum Ausdruck gebracht», heisst es dort. Eine ÖVP-Beteiligung in dieser Bundesregierung werde es ausschliesslich mit Sebastian Kurz an der Spitze geben.

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(heute.at/dpa/afp/job)

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