Weinfelden: Polizei wollte 100 Münzen als Zahlung nicht annehmen

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AnnahmepflichtBeamter akzeptiert Münzbezahlung nicht – «Gesetz gilt auch für die Polizei»

In der Schweiz ist jede Person verpflichtet, bis zu 100 schweizerische Umlaufmünzen als Zahlung anzunehmen. Trotzdem widersetzte sich ein Polizist, die 98 Münzen von Luca Pozzo als Zahlung für seine Busse zu akzeptieren.  

von
Shannon Zangger
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Aufgrund dieser Ordnungsbusse kam es zum Münz-Fiasko.

Aufgrund dieser Ordnungsbusse kam es zum Münz-Fiasko.

News-Scout
Mit diesen Münzen wollte der 21-Jährige die Busse begleichen.

Mit diesen Münzen wollte der 21-Jährige die Busse begleichen.

Privat

Darum gehts

  • Ein Weinfelder wollte am Montag seine Verkehrsbusse von 60 Franken bezahlen.

  • Dafür übergab er der Polizei 98 Münzen. Diese wollte das Kleingeld jedoch nicht als Zahlungsmittel akzeptieren.

  • Die Polizei erklärt, dass die Gesetze auch für die Beamten gelten, in diesem Fall aber die Zweckdienlichkeit angezweifelt wird.

News-Scout Luca Pozzo wollte am Montag eine Parkbusse von 60 Franken beim Verkehrspolizeiposten in Weinfelden TG begleichen. Die Busse wurde ihm aufgebrummt, weil er am 22. Dezember 2022 sein Fahrzeug entgegen der Fahrtrichtung geparkt hat. Strafbar ist dies, weil auf der anderen Seite kein Parkverbot herrschte. Wäre dies der Fall gewesen, hätte es keine Busse gegeben. «Jedoch handelt es sich um eine Hauptstrasse und auf der rechten Seite hat es gar keine Parkmöglichkeiten und nur ein Trottoir. Nach gesundem Menschenverstand versteht man das auch als Parkverbot», sagt Luca Pozzo zu 20 Minuten.

Obwohl der Kreuzlinger die Busse als streng empfindet, beugt er sich dem Gesetz: Ihm fiel ein, dass er bei sich zu Hause eine grosse Sammlung von Münzen liegen hat: «Also habe ich 60 Franken in Münzen abgezählt und wollte die Strafzahlung so begleichen», so der 21-Jährige zu 20 Minuten. Insgesamt waren das 98 Münzen, welche zusammen die Summe von 60 Franken ergaben. «Von fünf Franken bis fünf Rappen war alles dabei.»

Knapp 100 Münzen wurden nicht angenommen

Vor Ort lehnte der zuständige Beamte der Verkehrspolizei die Zahlung mit den beinahe 100 Münzen jedoch ab. Zu Unrecht: Laut dem Artikel 3 des Bundesgesetzes über die Währung und Zahlungsmittel ist jede Person angehalten, bis zu 100 schweizerische Umlaufmünzen als Zahlungsmittel zu akzeptieren. «Daraufhin zeigte ich dem Polizisten den besagten Artikel. Er antwortete mir lediglich frech, dass dieses Gesetz nicht für eine Behörde zählt», so Pozzo weiter.

Bezahlen wird er die Ordnungsbusse nun wohl doch per Karte. «Ich sehe das als absolute Schikane, schliesslich sind Münzen eine anerkannte Schweizer Währung und es sind weniger als 100 Münzen, nämlich eben diese 98.» Zu schaffen macht dem 21-Jährigen vor allem auch, dass sich die Polizisten bei der Ausstellung der Busse strikt an das Gesetz hielten, während sie es locker nehmen würden, wenn es sie selbst betrifft.

Polizei klärt Umstände intern ab

Nach Anfrage beim Departement für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau sowie bei der Kantonspolizei Thurgau haben sich die beiden Ämter abgesprochen und gegenüber 20 Minuten wie folgt Stellung genommen: «Auch für Polizistinnen und Polizisten gilt der Artikel 3 des Bundesgesetzes über die Währung und Zahlungsmittel. Im Grundsatz hätte der Bussenbetrag mit 98 Münzen bezahlt werden können. Ob dies zweckdienlich ist, ist eine andere Frage.» Die weiteren Umstände werden intern abgeklärt. Ob der verantwortliche Polizist nun mit Folgen rechnen muss, ist noch unklar.  

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