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Wegen GeständnisBedingt trotz massivem Sozialhilfebetrug

Ein angeblich arbeitsunfähiger Baumaschinenführer hat das Sozialamt Winterthur um über 205000 Franken betrogen. Dank einem Geständnis kam er mit einer bedingten Freiheitsstrafe davon.

von
Attila Szenogrady
Baumaschinenführer hat Sozialamt Winterthur um 20500 Franken betrogen.

Baumaschinenführer hat Sozialamt Winterthur um 20500 Franken betrogen.

In einem der grössten Winterthurer Fälle von Sozialhilfemissbrauch hat das Zürcher Obergericht einen heute 48-jährigen Baumaschinenführer wegen mehrfachen Betrugs sowie Urkundenfälschung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von elf Monaten und 16 Tagen verurteilt. Eine schriftliche Begründung lag bei der Eröffnung des Entscheides vom Dienstag nicht vor. Fest steht jedenfalls, dass die Oberrichter ein am Berufungsprozess abgelegtes Geständnis des Beschuldigten mit einer leichten Strafsenkung sowie einer Bewährungschance honoriert haben.

Im letzten Sommer hatte das Bezirksgericht Winterthur den vorbestraften Betrüger zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von zwölf Monaten verurteilt. Die Hälfte davon sollte der Schweizer Familienvater absitzen.

«Zu 100 Prozent arbeitsunfähig»

Mit dem Geständnis war der Hauptvorwurf nicht mehr bestritten. Demnach hatte sich der Mann ab Ende 2001 ärztlich als „zu 100 Prozent arbeitsunfähig" schreiben lassen. In der Folge ersuchte er regelmässig um Sozialhilfe und kassierte von denn Winterthurer Sozialbehörden bis Ende 2007 über 205 000 Franken ein.

Als der Betrüger endlich aufflog, kam heraus, dass er während sechs Jahren als Baumaschinenführer gearbeitet und ansehnliche Geldbeträge bis zu 9000 Franken im Monat verdient hatte. Insgesamt hatte er Löhne für über 230 000 Franken bezogen und auf einem nicht deklarierten Bankkonto versteckt.

Vorstrafe schon abgesessen

Aus dem Urteil des Obergerichts geht hervor, dass es eine Vorstrafe von 14 Tagessätzen zu 40 Franken zwar widerrief, jedoch bereits als verbüsst einstufte. So habe der Angeklagte 14 Tage durch Untersuchungshaft verbüsst. Da die Verteidigung vergeblich auf eine deutlichere Strafsenkung im Bereich von neun Monaten bedingt plädiert hatte, wurden die Berufungskosten von 3000 Franken geteilt. So muss der Angeklagte trotz seines Erfolges die Hälfte tragen.

Nicht zuletzt hat das Obergericht seinen Bedenken Rechnung getragen, indem es die Probezeit auf drei Jahre verlängerte.

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