Initiative – Bedingungsloses Grundeinkommen soll in Luzern getestet werden

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InitiativeBedingungsloses Grundeinkommen soll in Luzern getestet werden

Im Jahr 2016 wurde eine Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen klar vom Volk abgelehnt. In der Stadt Luzern wird nun ein neuer Anlauf gestartet. Diesmal soll es sich um ein wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt handeln.

von
Rochus Zopp
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In der Stadt Luzern werden ab Samstag Unterschriften für die Initiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen» gesammelt.

In der Stadt Luzern werden ab Samstag Unterschriften für die Initiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen» gesammelt.

20min/Stevan Bukvic
Die Initiantinnen und Initianten wollen das Grundeinkommen als Pilotprojekt einführen und wie der Name schon sagt, soll das Projekt wissenschaftlich begleitet werden.

Die Initiantinnen und Initianten wollen das Grundeinkommen als Pilotprojekt einführen und wie der Name schon sagt, soll das Projekt wissenschaftlich begleitet werden.

20min/Taddeo Cerletti
Mitinitiant Florian Studer erklärt: «Wichtig ist, dass man bereits jetzt nach Lösungen sucht, bevor die Gesellschaft in der Schweiz durch den Wandel oder die Digitalisierung den Lebensunterhalt nicht mehr aus eigener Kraft finanzieren kann.» 

Mitinitiant Florian Studer erklärt: «Wichtig ist, dass man bereits jetzt nach Lösungen sucht, bevor die Gesellschaft in der Schweiz durch den Wandel oder die Digitalisierung den Lebensunterhalt nicht mehr aus eigener Kraft finanzieren kann.»

Screenshot Youtube/Florian Studer

Darum gehts

Was würdest du machen, wenn du Geld bekommen würdest, ohne dafür etwas leisten zu müssen? Genau diese Frage stellt sich, wenn es um ein bedingungsloses Grundeinkommen geht. Im Jahr 2016 wurde darüber bereits schon einmal diskutiert. Eine Volksinitiative, welche das Grundeinkommen in der ganzen Schweiz einführen wollte, wurde damals vom Volk mit über 70 Prozent Nein-Stimmen wuchtig verworfen. Nun soll das bedingungslose Grundeinkommen in der Stadt Luzern erneut aufs Parkett kommen. Diesmal soll es als Pilotprojekt auf lokaler Ebene ausprobiert werden.

«Die Pro- und Kontra-Argumente bei der Abstimmung 2016 sind nur Hypothesen gewesen. Mit diesem Pilotprojekt wollen wir eine wissenschaftliche Basis schaffen», sagt Mitinitiant Florian Studer zum Ziel des Projekts. Darum ist im Initiativ-Text auch festgehalten, dass das Pilotprojekt, das mindestens 36 Monate dauern soll, wissenschaftlich begleitet werden muss.

Rahmenbedingungen sollen durch Wissenschaft vorgegeben werden

Finanziert werden soll das Grundeinkommen gemäss Initiativ-Text über die Eigenmittel der Stadt Luzern, also über Steuergelder. Eine Finanzierung aus Drittmitteln soll durch die Stadt geprüft werden. Das Initiativkomitee will damit bewusst nicht ausschliessen, dass zum Beispiel auch eine Stiftung einen Anteil am Pilotprojekt übernehmen kann. Die genauen Rahmenbedingungen des Projekts sollen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern festgelegt werden.

Der Antrieb für Studer, die Initiative zu lancieren, ist die Gesellschaft, welche sich stark verändert, und der Wandel auf dem Arbeitsmarkt. «Wir müssen neue Wege finden, ein Einkommen für den Unterhalt der Grundbedürfnisse zu ermöglichen», sagt Studer. Genau darum unterstützt er auch die Initiative: «Wichtig ist, dass man bereits jetzt nach Lösungen sucht, bevor die Gesellschaft in der Schweiz durch den Wandel oder die Digitalisierung den Lebensunterhalt nicht mehr aus eigener Kraft finanzieren kann.» Auf die Frage, ob das bedingungslose Grundeinkommen die richtige Lösung ist, sagt Studer: «Das soll dann der wissenschaftliche Pilotversuch zeigen.» Vielleicht sei die Initiative auch nur der Anstoss zu weiteren Projekten.

Auch in anderen Schweizer Städten ein Thema

Dass Personen, die ein solches Grundeinkommen erhalten, dann nicht mehr arbeiten würden, glaubt Studer aber nicht. «In der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass viele Personen trotz Kurzarbeit arbeiten wollten.» Das Grundeinkommen könnte aber etwa für Studierende oder arbeitslose Personen eine existenzielle Grundsicherung sein. Studer: «Es soll den Menschen die Freiheit geben, keine Existenzprobleme zu haben.»

Zuerst einmal steht für das Luzerner Initiativkomitee das Unterschriftensammeln an. Damit die Luzerner Stimmbevölkerung darüber abstimmen könnte, müssen innert 60 Tagen mindestens 800 Unterschriften gesammelt werden. Etwas weiter sind vergleichbare Projekt in anderen Schweizer Städten. So wurde etwa in der Stadt Bern eine parlamentarische Initiative mit dem gleichen Ziel bereits eingereicht und in der Stadt Zürich kommt ein ähnliches Projekt zur Abstimmung.

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