Aktualisiert 06.03.2010 11:18

IslandBei einem Nein rückt die EU weit weg

In Island hat eine Volksabstimmung über die Tilgung der gewaltigen Auslandsschulden begonnen. 235 000 Stimmberechtigte entscheiden über ein im vergangenen Jahr ausgehandeltes Abkommen mit Grossbritannien und den Niederlanden.

Der Abstimmungszettel: Umstritten bei der Regierung.

Der Abstimmungszettel: Umstritten bei der Regierung.

Island muss Grossbritannien und den Niederlanden zusammen 3,8 Mrd. Euro zurückzahlen. Ministerpräsidentin Jó«Hanna» Sigurdardòttir hat das erste Referendum in Islands Geschichte als sinnlos bezeichnet. Sie will selbst nicht abstimmen.

Sie verwies darauf, dass in der Zwischenzeit bereits bessere Rückzahlungsbedingungen erreicht worden seien. Weder ein Ja noch ein Nein hätten darauf irgendwelche Auswirkungen.

Das nach der im Oktober 2008 Pleite gegangenen Internetbank Icesave benannte Gesetz stösst gemäss Umfragen bei einer grossen Mehrheit der Isländerinnen und Isländer auf Ablehnung.

EU-Beitritt der Insel?

Gemäss dem Abkommen muss Island 3,5 Mrd. Euro plus Zinsen an Grossbritannien und die Niederlande zurückzahlen. Diese Summe hatten die beiden EU-Staaten an Mitbürger ausgezahlt, die ihr Geld beim Icesave-Konkurs verloren hatten. Die Summe entspricht gut zwei Dritteln des kompletten Staatshaushaltes des Landes.

Der Internationale Währungsfonds IWF hat zur Bedingung gemacht, dass Island das Icesave-Abkommen umsetzt, bevor er die zugesagten Milliarden-Kredite für das Land freigibt. Stimmen die Isländer mit Nein, dürfte auch ein EU-Beitritt der Insel im Nordatlantik in weite Ferne rücken.

Die Wahllokale schliessen um 23 Uhr (MEZ). Erste Ergebnisse werden im Anschluss erwartet, das Endergebnis erst in der Nacht zum Montag. Island ist durch den Zusammenbruch seiner drei grössten Banken 2008 besonders hart von der Finanzkrise betroffen.

(sda)

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