Aktualisiert 16.02.2004 17:28

Bei SMUV warten Arbeitslose auf Lohn

Einige Arbeitslose, die ihr Arbeitslosengeld von der Arbeitslosenkasse des SMUV beziehen, erhalten ihr Geld verspätet. Solche Verspätungen sind rechtswidrig.

Die Verspätungen könnten Monate dauern und sie sind gemäss Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung nicht erlaubt.

«In der welschen Schweiz haben wir derzeit 130 unerledigte Fälle», sagte André Daguet, Vizepräsident der Gewerkschaft Industrie, Gewerbe, Dienstleistungen (SMUV), am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Damit bestätigte er einen Bericht des «Radio suisse romande».

In der deutschen Schweiz handle es sich um 206 Dossiers, die noch nicht beantwortet werden konnten. Alles sei in Gang gesetzt worden, um diesen Zustand zu beheben, sagte Daguet. Immerhin habe sich die Situation seit Herbst spürbar verbessert.

Hohe Arbeitslosigkeit

Angesichts der pro Monat bearbeiteten 18 000 Dossiers nehmen sich die Zahlen klein aus. Dennoch, das ALV-Gesetz schreibt vor, dass die erste Zahlung der Arbeitslosenentschädigung im Folgemonat der Anmeldung erfolgen muss.

Der SMUV begründet die Verspätungen mit dem starken Anstieg der Arbeitslosenzahlen, der juristischen Komplexität einiger Fälle und der Bearbeitung in der Berner Zentrale. Zudem brauche die Ausbildung und Einarbeitung von neuem Personal einige Wochen Zeit.

Von der Seite der Aufsichtsbehörde heisst es dazu klar: «Jede arbeitslose Person, die warten muss, ist eine Person zuviel.» Hans Peter Egger, Chef vom juristischen Dienst der Arbeitslosenversicherung im Staatssekretariat für Wirtschaft (seco), will die Alarmglocke dennoch nicht läuten lassen.

Verspätungen könne es geben, gerade bei massiven Zuwachsraten bei den Arbeitslosenzahlen. Es reiche, wenn ein Dokument mangelhaft sei, das lasse den ganzen Mechanismus stocken, sagte Egger. Er wurde vom SMUV nicht informiert, hält aber fest, dass die Arbeitslosenkassen bei schwerwiegenden Problemen eine Informationspflicht hätten.

(sda)

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