Umfrage: Bei unbewilligten Demos sollen Aktivisten Schäden selber zahlen

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UmfrageBei unbewilligten Demos sollen Aktivisten Schäden selber zahlen

Rückt die Polizei bei unbewilligten Demonstrationen aus, entstehen hohe Kosten. Bezahlen sollen dafür die Verursacher, finden Zürcherinnen und Zürcher gemäss einer Tamedia-Umfrage.

von
Anna Ehrensberger
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Wer ohne Bewilligung demonstriert, soll die verursachten Kosten selbst tragen. Das zumindest finden 80 Prozent der Zürcherinnen und Zürcher, die an einer Tamedia-Umfrage teilgenommen haben. 

Wer ohne Bewilligung demonstriert, soll die verursachten Kosten selbst tragen. Das zumindest finden 80 Prozent der Zürcherinnen und Zürcher, die an einer Tamedia-Umfrage teilgenommen haben. 

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Gemäss der Umfrage ist diese Meinung auch unter Wählerinnen und Wählern der SP, mit 58 Prozent Ja-Stimmen und der Grünen, mit 52 Prozent Ja-Stimmen vertreten.

Gemäss der Umfrage ist diese Meinung auch unter Wählerinnen und Wählern der SP, mit 58 Prozent Ja-Stimmen und der Grünen, mit 52 Prozent Ja-Stimmen vertreten.

20min/Taddeo Cerletti
Auch die Junge SVP Kanton Zürich teilt die Meinung der Zürcherinnen und Zürcher. In einer Initiative fordern sie, dass die Aktivistinnen und Aktivisten in solchen Fällen die anfallenden Polizeikosten selbst bezahlen sollen.

Auch die Junge SVP Kanton Zürich teilt die Meinung der Zürcherinnen und Zürcher. In einer Initiative fordern sie, dass die Aktivistinnen und Aktivisten in solchen Fällen die anfallenden Polizeikosten selbst bezahlen sollen.

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Darum gehts

  • Die Polizeieinsätze an unbewilligten Demonstrationen sind teuer. 

  • Diese Kosten decken sollen die Aktivisten und Aktivistinnen selbst.

  • Das zumindest finden 80 Prozent der Zürcherinnen und Zürcher, die an einer Tamedia-Umfrage teilgenommen haben. 

Wer soll bezahlen, wenn die Polizei zu unbewilligten Demonstrationen ausrückt? 80 Prozent der Zürcherinnen und Zürcher, die an einer Tamedia-Umfrage teilgenommen haben, sind sich da einig: die Verursachenden. Personen, die unbewilligte Demonstrationen veranstalten, sollten die Kosten für den Polizeieinsatz und angerichtete Schäden selbst bezahlen müssen. Wie der «Tages-Anzeiger» berichtet, sprachen sich nur 18 Prozent gegen eine Weiterverrechnung der Kosten aus. 

Gemäss der Umfrage ist diese Meinung auch unter Wählerinnen und Wählern der SP und der Grünen vertreten. So sind bei der Sozialdemokratischen Partei 58 Prozent zumindest eher dafür, dass die Organisatorinnen und Organisatoren unbewilligter Demonstrationen für die Kosten aufkommen sollen. Bei den Grünen sind es 52 Prozent. 

Resultat überrascht nicht

Dieser Meinung ist auch die Junge SVP. Bereits im November haben sie die «Anti-Chaoten-Initiative» eingereicht. Diese will, dass Aktivistinnen und Aktivisten die Kosten für Polizeieinsätze bei unbewilligten Demonstrationen selbst übernehmen müssen.

Das Resultat der Tamedia-Umfrage freut Sandro Strässle, Präsident der Jungen SVP im Kanton Zürich. Überraschen würde es ihn allerdings nicht. «Die Leute wollen nicht von illegalen Demonstrationen in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschenkt werden und dann auch noch bezahlen müssen», sagt er gegenüber der Zeitung. 

Nichts von der Initiative hält der grüne Gemeinderat Luca Maggi. Die Kosten für solche Polizeieinsätze würden korrekterweise über die Steuern beglichen. Ausserdem riskiere man heute schon eine Busse, wenn man an einer unbewilligten Demonstration teilnehme. 

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