Rechtsabbiege-Erlaubnis: Beim Velofahren ist Basel Zürich einen Tritt voraus

Aktualisiert

Rechtsabbiege-ErlaubnisBeim Velofahren ist Basel Zürich einen Tritt voraus

Was in Basel teils schon erlaubt ist, wünschen sich Velofahrer auch in Zürich: Rechtsabbiegen bei Rotlicht. Ein Vorstoss ist beim Stadtrat immer noch hängig - zum Ärger der Velolobby.

von
blu

Seit der Einführung eines Pilotversuchs in Basel im Juni 2013 ist Rechtsabbiegen bei Rotlicht für Velofahrer an vier verschiedenen Kreuzungen erlaubt. Das Bau- und Verkehrsdepartement der Stadt hat darauf ein positives Fazit gezogen. Aufgrund dessen werde man beim Bundesamt für Strassen (Astra) nun eine Änderung der Signalisationsverordnung beantragen.

In Zürich hat man bereits im Juli 2011 ein entsprechendes Postulat eingereicht, um ähnliche Versuche auch in der Limmatstadt umzusetzen. Weil die SVP-Fraktion eine Ablehnung beantragt hatte, konnte das Postulat erst 2012 nach einer Abstimmung im Gemeinderat an den Stadtrat überwiesen werden. Eine Antwort steht bis heute aus - bis Ende Oktober soll die Regierung entschieden haben. «Ich befürchte, dass der Stadtrat sich hinter Floskeln verstecken und empfehlen wird, erst die Antwort des Astra auf den Basler Vorstoss abzuwarten. Ein Spiel auf Zeit also», sagte Matthias Probst (Grüne), der im Vorstand der Lobbyorganisation Pro Velo ist, zum «Tages-Anzeiger».

Neues Postulat

Er will den Kampf für die Velofahrer jedoch nicht aufgeben: «Fällt die Antwort des Stadtrats negativ aus, werden wir auf parlamentarischer Ebene neue Vorstösse lancieren.» Will heissen: Ein neues Postulat an den Stadtrat einreichen, das an bestimmten Kreuzungen eigene Ampeln für Zweiradfahrer fordert. Zudem zielt er zusammen mit der grünen Fraktion des Nationalrats auf eine Änderung des schweizerischen Strassenverkehrsgesetzes ab. Für die Untätigkeit des Polizeidepartements hat Probst kein Verständnis: «Polizeivorsteher Richard Wolff hat uns mehrfach signalisiert, dass er unser Anliegen unterstützt. Aber passiert ist bisher nichts», so Probst.

Bei der Dienstabteilung Verkehr ist man laut Sprecher Heiko Ciceri von dieser Idee nicht abgeneigt - im Gegenteil: «Wir von der Dienstabteilung Verkehr würden das Rechtsabbiegen bei Rot für Velofahrer jedenfalls unterstützen», sagte er im Interview mit dem «Tages-Anzeiger». Der Dienstabteilung seien jedoch die Hände gebunden, bis ein Entscheid auf Bundesebene gefällt ist.

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