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Terrorangst in EuropaBelgien will eine europäische CIA

Eine Gruppe aus neun EU-Ländern versucht verstärkt Geheimdienstinformationen auszutauschen. Gefährliche Extremisten sollen so schneller erkannt werden.

von
dia

Frankreich und Belgien streben nach den Anschlägen von Paris einen besseren Austausch von Geheimdienstinformationen über Islamisten mit anderen EU-Ländern an. Sie wollen in der sogenannten «Neuner-Gruppe» eine entsprechende Initiative lancieren.

Frankreichs Regierungschef Manuel Valls und sein belgischer Amtskollege Charles Michel sollen sich laut französischen Regierungsquellen am Montagabend auf diesen Schritt verständigt haben. Konkret solle es darum gehen, die jeweiligen Dateien der Länder mit islamistischen Gefährdern zu «harmonisieren» und zu «systematisieren».

Zu der Neuner-Gruppe gehören neben Frankreich, Belgien und Deutschland auch Italien, Grossbritannien, die Niederlande, Spanien, Irland und Schweden. Die Gruppe hatte sich insbesondere nach dem Angriff auf das jüdische Museum in Brüssel im Juni 2014 getroffen.

Europaweiter Austausch

Der belgische Ministerpräsident Charles Michel hatte zuvor bereits die Gründung eines europäischen Geheimdienstes nach dem Vorbild der CIA in den USA gefordert. Sicherheitskräfte sollten Informationen europaweit austauschen können.

Der Aufruf Michels erfolgte vor dem Hintergrund der Pariser Anschläge mit 130 Toten vom 13. November, die zum Teil auf das Konto von Extremisten mit Wohnsitz in Belgien gingen. Michel sagte, eines der Kernprobleme der Sicherheitskräfte bestehe darin, dass die vorliegenden Informationen nur zwischen einzelnen Ländern ausgetauscht würden, nicht aber europaweit. (dia/sda)

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