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IsraelBenjamin Netanyahu scheitert mit Regierungsbildung

Der langjährige Ministerpräsident von Israel kann keine Koalition bilden. Nun könnte sein Rivale eine Chance bekommen.

Hat das Mandat auf Regierungsbildung in Israel an den Staatschef zurückgegeben: Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. (Archivbild)

Hat das Mandat auf Regierungsbildung in Israel an den Staatschef zurückgegeben: Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. (Archivbild)

AFP/Emmanuel Dunand

Die Frist für Ministerpräsident Benjamin Netanyahu für eine Regierungsbildung in Israel nach den Wahlen im März ist abgelaufen. Kurz vor Mitternacht habe der Regierungschef das Büro von Präsident Reuven Rivlin darüber informiert, dass er nicht in der Lage sei, eine Regierung zu bilden und das Mandat damit an den Staatschef zurückgebe, hiess es in einer Erklärung Rivlins in der Nacht auf Mittwoch.

Der Präsident teilte mit, am Mittwochmorgen den Kontakt zu den Parteispitzen «bezüglich der Fortsetzung der Regierungsbildung» aufzunehmen.

Rivlin könnte den Auftrag zur Regierungsbildung nun einem anderen Politiker erteilen. Im Gespräch ist Oppositionsführer Yair Lapid, dessen liberale Partei Jesch Atid bei der Wahl im März den zweiten Platz belegt hatte. Dieser hätte dann 28 Tage Zeit, ein Regierungsbündnis zu formen. Alternativ könnte Rivlin das Parlament auffordern, einen eigenen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs zu nominieren.

Netanyahu, gegen den ein Korruptionsverfahren läuft, war nach dem Urnengang vom 23. März erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Seine Likud-Partei war mit 30 von 120 Parlamentssitzen die stärkste Kraft geworden.

(AFP/chk)

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