Berlusconi denkt an Neuwahlen
Aktualisiert

Berlusconi denkt an Neuwahlen

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi denkt nach der Schlappe wegen der Ablehnung seines Immunitätsgesetzes an Neuwahlen.

Zu der Entscheidung des Gerichts, die ihm den Schutz vor Prozessen entzieht, hat sich Berlusconi bisher nicht offiziell geäussert.

Nach der Ablehnung seines Immunitätsgesetzes durch das Verfassungsgericht zitierte ihn am Mittwoch die Zeitung «Corriere della Sera» mit den Worten: «Wenn die Dinge so stehen, dann ist es besser, zu den Urnen zu schreiten.»

Der Regierungschef habe die Äusserung bei einem Treffen mit Ministern und engen Mitarbeitern in Rom gemacht, schrieb das gewöhnlich gut informierte Mailänder Blatt. Der Regierungschef habe bei dem Treffen davon gesprochen, die Parlamentswahlen gleichzeitig mit den Europawahlen stattfinden zu lassen, schrieb die Zeitung.

Berlusconi habe auf nicht veröffentlichte Umfrage-Ergebnisse verwiesen, die seine Mitte-Rechts-Koalition im Aufwind sähen, hiess es. Die anderen Teilnehmer an dem Treffen hätten sich jedoch gegen Neuwahlen ausgesprochen, vor allem der Reformenminister und Chef des Koalitionspartners Liga Nord, Umberto Bossi.

Nach der Ablehnung des Immunitätsgesetzes dürfte Berlusconi demnächst wieder vor Gericht stehen. Der Prozess, in dem er der Bestechung von Richtern angeklagt ist, befand sich schon in der Endphase, als es im vergangenen Juni in Mailand dank dem Gesetz unterbrochen wurde.

(sda)

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