Aktualisiert 22.12.2003 11:02

Berlusconi : Kann er seinen TV-Kanal retten?

Die italienische Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi will am Dienstag ein Dekret zur Rettung seines Fernsehkanals Rete 4 verabschieden.

Die italienische Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi will am Dienstag ein Dekret zur Rettung seines Fernsehkanals Rete 4 verabschieden. Berlusconi reagiert damit auf eine von Staatschef Ciampi abgelehnte Medienreform.

Carlo Azeglio Ciampi hatte vergangene Woche eine umstrittene Medienreform abgelehnt. Er begründete seinen Entschweid damit, dass die Reform den Pluralismus der italienischen Medienlandschaft gefährde.

Als Folge bleibt vorerst ein Urteil des Verfassungsgerichts in Kraft, das Berlusconis TV-Konzern Mediaset vorschrieb, im Januar 2004 seinen dritten Kanal «Rete 4» in einen Satellitensender umzuwandeln.

Das Urteil sieht ausserdem vor, dass der dritte Kanal der öffentlich-rechtlichen TV-Anstalt RAI 3 ab 2004 auf Werbung verzichten soll. Berlusconi will mit dem Dekret nun vermeiden, dass Rete 4 als terrestrischer Kanal verdunkelt wird.

Nach Angaben italienischer Zeitungen am Montag wird das Dekret zwei Monate lang in Kraft bleiben. Danach soll es in ein Gesetz umgewandelt werden. Demnach wird sich die Mitte-Rechts-Koalition bis September 2004 Zeit geben, um die Medienreform nach den Vorschlgen Ciampis zu ändern.

Berlusconi müsste Verlust hinnehmen

Die Regierungskoalition hatte in den letzten Tagen wiederholt vor den Folgen für die Beschäftigung gewarnt, sollte Rete 4 in einen Satellitensender umgewandelt werden. Rund 1 000 Personen riskieren ihre Arbeitsplätze, so Sprecher der Regierungskoalition. Mit der Verdunkelung von Rete 4 wuerde Belrusconis Mediaset ein Drittel seines Umsatzes verlieren.

Mehrere internationale Organisationen hatten sich über die Medienreform in Italien besorgt gezeigt. Der Medienbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Freimut Duve, hatte vor zehn Tagen die Situation der Medien in Italien scharf kritisiert.

(sda)

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