Berlusconi lauert auf seine Chance
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Berlusconi lauert auf seine Chance

Italiens Ministerpräsident Prodi legt das Schicksal seiner angeschlagenen Mitte-Links- Koalition in die Hände des Parlaments und stellt die Vertrauensfrage. Derweil werkelt Berlusconi hinter den Kulissen kräftig an seinem Comeback.

Darüber wird das Abgeordnetenhaus am Mittwoch abstimmen. Die Regierung verfügt in der grossen Kammer über eine komfortable Mehrheit. Heikler ist die Lage im Senat, wo die Abstimmung am Donnerstagabend erwartet wird.

Denn im Oberhaus verlor Prodi Anfang Woche seine ohnehin knappe Mehrheit von 158 zu 156 Sitzen, weil die Udeur-Partei die Zusammenarbeit in der Koalition aufgekündigte.

«Nur das Parlament kann über das Schicksal der Regierung entscheiden», sagte Prodi am Dienstag im Abgeordnetenhaus. Er verteidigte in seiner Rede zugleich die Politik der Regierung, deren Spektrum von Katholiken bis zu den Kommunisten reicht.

«Vertrauen zurückgewonnen»

«Diese Regierung hat das Land wieder auf die Beine gebracht», sagte Prodi. Sie habe Vertrauen in Europa zurückgewonnen, das «Abenteuer» des Engagements im Irak beendet und sich - etwa im Libanon-Konflikt - für Frieden in der Welt eingesetzt. Er wolle seinen Kurs bis zum Ende der Legislatur 2011 fortführen können.

Für den seit 20 Monaten amtierenden Regierungschef ist es die 32. Vertrauensabstimmung. Um politisch zu überleben, braucht Prodi die Mehrheit in beiden Kammern. Im Senat hatte sich der Ministerpräsident mehrmals nur dank der Zustimmung der auf Lebenszeit berufenen und nicht gewählten Senatoren halten können.

Reform des Wahlsystems

Eine Niederlage würde Prodi zum Rücktritt zwingen. Präsident Giorgio Napolitano könnte dann Neuwahlen ausschreiben oder eine Übergangsregierung einsetzen. Deren Hauptaufgabe würde in der Reform des Wahlsystems bestehen, das Mini-Parteien begünstigt und dem Land immer wieder instabile Mehrheiten beschert hat.

Die Opposition drängt weiter auf sofortige Neuwahlen. «Prodi ist ein Meisterwerk gelungen, er hat all seine Verbündete verärgert», sagte der Medienunternehmer Silvio Berlusconi, der auf ein Comeback als Regierungschef hofft. Sein Bündnis liegt trotz Auflösungserscheinungen laut Umfragen in Führung. (sda)

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