Berlusconi: «Neuwahlen sind keine Tragödie»

Aktualisiert

Berlusconi: «Neuwahlen sind keine Tragödie»

Der mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragte Senatspräsident Franco Marini hat seine Konsultationsrunde offenbar ergebnislos abgeschlossen. Berlusconi will immer noch keine
Übergangsregierung.

Marini traf am Montag mit Oppositionschef Silvio Berlusconi zusammen.

Dieser bekräftigte sein Veto gegen eine Übergangsregierung unter der Leitung Marinis. Berlusconi forderte erneut sofortige Neuwahlen in Italien. «Neuwahlen sind keine Tragödie, sondern der nobelste Moment im Leben einer Demokratie», sagte Berlusconi nach dem Treffen.

Eine Übergangsregierung mit der Aufgabe, vor den Neuwahlen eine Wahlrechtsreform über die Bühne zu bringen, sei reine Zeitverschwendung, sagte der konservative ehemalige Regierungschef, der gemäss Umfragen Neuwahlen gewinnen würde.

Marini war von Staatspräsident Giorgio Napolitano beauftragt worden, Möglichkeiten für eine Wahlrechtsreform zu sondieren, nachdem Regierungschef Romano Prodi am 24. Januar seinen Rücktritt erklärt hatte.

Kein Bündnis Berlusconi-Veltroni

Berlusconi dementierte Medienberichte, nach denen er eine Grosse Koalition mit der Demokratischen Partei (DS), der stärksten Regierungspartei um den römischen Bürgermeister, Walter Veltroni, plane.

Seine Mitte-rechts-Allianz werde niemals ein Bündnis mit einer Partei eingehen, die aus der Asche der aufgelösten Kommunistischen Partei (PCI) hervorgegangen sei, sagte Berlusconi. Auch der Chef der zweitstärksten Oppositionspartei, der postfaschistischen Alleanza Nazionale (AN), Gianfranco Fini, verlangte Neuwahlen.

Mitte-Links für Reform vor Wahlen

Marini traf auch mit Veltroni zusammen. Dieser zeigte sich bereit, eine Übergangsregierung zu unterstützen. Eine Wahlrechtsreform, die Italien politische Stabilität bringe, sei dringend notwendig. «In Italien sind im Parlament 27 Parteien vertreten, das gibt es in keinem anderen europäischen Land», sagte Veltroni.

Mit dem Mitte-rechts-Lager wehren sich viele Kleinparteien gegen eine Reform. Sie fürchten, an der geplanten Sperrklausel zu scheitern.

Zeichen stehen auf Neuwahlen

Senatspräsident Marini wollte noch am Montag oder am Dienstag die Ergebnisse seiner Beratungen offiziell vorstellen.

Es sei kaum anzunehmen, dass er breite Unterstützung für die Wahlrechtsreform finden werde, kommentierten politische Beobachter in Rom. Marini werde nichts anderes übrig bleiben, als auf das Amt zu verzichten. Dies würde Neuwahlen vermutlich im April bedeuten.

(sda)

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