Da capo: Berlusconi stellt Vertrauensfrage

Aktualisiert

Da capoBerlusconi stellt Vertrauensfrage

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat in Rom die Vertrauensfrage gestellt, um sein Mitte-rechts-Kabinett zu retten. «Es gibt zu dieser Regierung keine Alternative», warnte er im italienischen Parlament.

Redete dem Parlament 20 Minuten lang ins Gewissen - um seine Haut zu retten: Silvio Berlusconi.

Redete dem Parlament 20 Minuten lang ins Gewissen - um seine Haut zu retten: Silvio Berlusconi.

20 Minuten lang warb der 75-jährige Medienzar in einer Regierungserklärung vor dem Abgeordnetenhaus für seine Mitte-Rechts- Koalition. Er sprach allerdings zu einem halbleeren Saal, weil die Opposition die Rede grösstenteils boykottierte. Das Vertrauensvotum findet am (morgigen) Freitag statt.

Der Ministerpräsident des hoch verschuldeten Landes gab sich dennoch siegessicher. «Denen, die heute unseren Rücktritt fordern, antworten wir, dass wir nicht nachgeben können: Nicht, weil wir unsere Macht bewahren wollen, sondern weil diese Regierung keine glaubwürdige Alternative hat.»

Zudem könne Italien in Zeiten der Wirtschaftskrise keine Neuwahlen gebrauchen. Seine Regierung sei sich zutiefst der Gefahren für das Land bewusst, das wegen seiner Schuldenlast unter verstärktem Druck der Finanzmärkte steht. Regulär wird in Italien 2013 ein neues Parlament gewählt.

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Bossi unterstützt den Premier

Berlusconis Verfahren ist erprobt: Über 50 Vertrauensfragen überstand der skandalgeplagte Premier bereits seit seinem Amtsantritt im Jahr 2008.

Demo gegen Berlusconi

Die linke Opposition bezeichnete die Rede des Premiers als «realitätsfern» und «peinlich». Dennoch könnte es dem Regierungschef nach Einschätzung von Beobachtern erneut gelingen, seine Reihen bei dem Vertrauensvotum geschlossen zu halten.

Berlusconis neustes Problem heisst Iris

Demonstrative Unterstützung erhielt Berlusconi vom Koalitionspartner Bossi, der in der Vergangenheit wiederholt in Frage gestellt hatte, dass sich die Regierung bis zu den turnusgemässen Wahlen 2013 im Amt halten könne. Der Regierungschef habe vor den Abgeordneten eine überzeugende Rede gehalten, sagte Bossi.

«Zwischenfall ohne Folgen»

Am Dienstag hatte Berlusconis Mitte-Rechts-Koalition bei einer Routine-Abstimmung über Haushaltsvorgaben nicht die erforderliche Mehrheit zusammenbekommen. Bei dem Votum ergab sich ein Patt zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen.

Politische Brisanz hatte der Vorfall, weil Finanz- und Wirtschaftsminister Giulio Tremonti der Abstimmung fernblieb. Seine faktische Niederlage tat der Ministerpräsident als einen parlamentarischen «Zwischenfall ohne Folgen» ab. Dieser solle jetzt mit einem neuen Gesetzesentwurf bereinigt werden, sagte er.

Staatspräsident Giorgio Napolitano hatte den «Cavaliere» beschworen, die Handlungsfähigkeit seiner Regierung in Zeiten der Schulden- und Wachstumskrise zu beweisen. Berlusconi beschränkte sich aber in seiner Rede darauf, Programmpunkte aus ähnlichen Erklärungen vor rund einem Jahr zu wiederholen.

Die Opposition hatte nach ihrem Abstimmungserfolg Berlusconis Rücktritt gefordert, weil er offensichtlich keine Regierungsmehrheit mehr habe. In der Tat kämpft der 75-Jährige nach den jüngsten Sex- und Justizskandalen zunehmend auch mit Widerstand aus dem eigenen Lager. (sda)

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