Berlusconi verteidigt Abbruch des EU-Verfassungsgipfels
Aktualisiert

Berlusconi verteidigt Abbruch des EU-Verfassungsgipfels

EU-Ratspräsident Silvio Berlusconi hat den Abbruch des Verfassungsgipfels am Wochenende in Brüssel als angemessen verteidigt.

«Wir liefen Gefahr, auf unseren Positionen zu verharren. Aber wir wollten keinen faulen Kompromiss».

Eine Fortsetzung des Gipels hätte zu einem echten Scheitern geführt, weil die EU mit einem Kompromiss nicht funktions- und entscheidungsfähig geworden wäre, sagte der italienische Ministerpräsident im Europaparlament in Strassburg. Jetzt könnten die Verhandlungen auf dem grossen Erbe der bereits erzielten Einigung in 82 strittigen Punkten fortgesetzt werden,

Ohne sie beim Namen zu nennen, machte EU-Kommissionspräsident Romani Prodi Spanien und Polen indirekt für das Scheitern des Gipfels verantwortlich. «Für den Bau unserer Institutionen dürfen wir nicht die Möglichkeit, Entscheidungen zu blockieren, als alleinigen Parameter nützen», sagte Prodi in Strassburg.

Das Vetorecht sei kein Ausdruck des demokratischen Willens. Spanien und Polen hatten sich gegen die im Verfassungsentwurf vorgeschlagenen Abstimmungsregeln im Ministerrat gestellt, bei denen die Bevölkerungsgrösse berücksichtigt wird

(sda)

Deine Meinung