Aktualisiert 07.06.2006 16:28

Bern weist Martys Vorwürfe zurück

Das EDA hat Vorwürfe von Europaratsberichterstatter Dick Marty zurückgewiesen, die Schweiz verhalte sich gegenüber den USA «sklavisch gehorsam». Bern habe sich vielmehr «sehr klar» zu den Berichten über illegale Gefangenentransporte geäussert.

Das EDA habe den USA im Frühling 2005 erstmals mitgeteilt, dass der Transport von Gefangenen in Länder, wo gefoltert wird, als Verstoss gegen internationales Recht betrachtet werde. Dies sagte EDA-Sprecher Lars Knuchel am Mittwoch gegenüber der SDA.

Es sei nicht erwiesen, dass der Schweizer Luftraum von den USA für illegale Gefangenentransporte der CIA missbraucht worden sei, bekräftigte Knuchel. Falls sich die US-Angaben als falsch herausstellten, werde das EDA die Situation neu prüfen.

Dick Marty erklärte am Mittwoch in Paris, dass die Flüge, die den Schweizer Luftraum berührt hätten, nicht direkt mit Verschleppungen von Gefangenen in Verbindung stünden. Es habe sich um «logistische Flüge» gehandelt, sagte Marty. (sda)

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