Trotz BeschwerdenBerner können über Tram-Projekt abstimmen
Die Abstimmung über das Tram Region Bern findet am Wochenende statt. Der Regierungsstatthalter hat Beschwerden gegen die Abstimmungsbotschaften die aufschiebende Wirkung entzogen.
Ein Bus der Linie 10, welche Köniz mit Ostermundigen verbindet, nähert sich einem Tram der Linie 9, am Donnerstag, 11. September 2014 auf dem Kornhausplatz in Bern. Am 28. September stimmen die drei Gemeinden Ostermundigen, Bern und Koeniz ueber ihre Beitraege an die Kosten des Projekts Tram Region Bern, welche den Bus 10 ersetzen soll, ab.
Die Abstimmung liege im öffentlichen Interesse, begründete der Regierungsstatthalter Bern-Mittelland, Christoph Lerch, den Schritt in einer Mitteilung vom Dienstag. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung erfolgte laut Statthalteramt im Einverständnis mit den Parteien.
Über den umstrittenen Sachverhalt selbst entscheidet der Statthalter nach den Abstimmungen. In der Stadt Bern richten sich drei Beschwerden gegen die Abstimmungsbotschaft des Stadtrats. Nach Ansicht der Beschwerdeführenden ist sie teilweise falsch, unvollständig und irreführend. Zudem wird kritisiert, in einer Quartierzeitschrift finde sich unzulässige Behördenpropaganda.
Ein Stimmbürger aus Wabern schliesslich beschwerte sich gegen die Abstimmungsbotschaft der Gemeinde Köniz zur Verlängerung der Tramlinie 9 nach Kleinwabern.
Am 28. September wird in den Gemeinden Bern, Köniz und Ostermundigen über das fast 500 Millionen Franken schwere Projekt Tram Region Bern abgestimmt. Das Tram soll die heutige überlastete Buslinie 10 ersetzen.
(sda)