Aktualisiert 16.08.2019 12:44

Sitzung zum VeloverkehrBerner Stadrat versinkt im Abstimmungschaos

Die Debatte im Berner Stadtrat stand am Donnerstag unter keinem guten Stern. Am Schluss wurde sie gar abgebrochen.

von
chk
Am Donnerstagabend ging es im Stadtratsaal alles andere alles geordnet zu und her (Archivbild).

Am Donnerstagabend ging es im Stadtratsaal alles andere alles geordnet zu und her (Archivbild).

Keystone

Bei einer hitzigen Debatte um den Veloverkehr hat sich der Berner Stadtrat heillos verfahren. Eine Abstimmung über zusätzliche Gelder für eine dreijährige Velokampagne endete im Chaos. Schliesslich entschied sich das Parlament dafür, die Sitzung abzubrechen.

33 Ratsmitglieder stimmten für den Abbruch, 28 dagegen und sechs enthielten sich. Es war das einzig hieb- und stichfeste Resultat der hitzigen Debatte. Das Geschäft stand von Anfang an unter einem schlechten Stern, denn eigentlich hätte der Stadtrat einen Fehler aus dem Jahr 2017 ausbügeln sollen.

Damals bewilligte der Stadtrat 350'000 Franken für eine dreijährige Velokampagne, aber nicht die ursprünglich geforderten 750'000 Franken. Die GFL/EVP-Fraktion hatte irrtümlich einem Kürzungsantrag zugestimmt, wie sich später herausstellte.

Wen zählen?

Am Donnerstag lag nun der Verpflichtungskredit für die restlichen 400'000 Franken vor. Die Sache wurde im Rat sehr kontrovers diskutiert. Es lagen Nichteintretens- und Kürzungsanträge vor.

Mit Stichentscheid des Ratspräsidenten schien der Rat zunächst nicht auf das Geschäft eintreten zu wollen. Doch dann stellte sich heraus, dass bei den Stimmenzählern unklar war, wen sie genau zählen mussten. Der Ruf nach Wiederholung oder Wiedererwägung wurde laut.

Lautstarke Diskussionen

Doch auch bei diesen und weiteren Entscheiden hatte der Fehlerteufel die Hand im Spiel. Es folgten Reihenweise Ordnungsanträge, lautstarke Diskussionen, lange Rechnereien – und wieder Unklarheiten. Schliesslich forderte ein Ratsmitglied den Abbruch der Sitzung.

Für das Berner Stadtparlament kam am Donnerstag erschwerend dazu, dass es für einmal auswärts, in Ostermundigen tagte. Im Berner Rathaus sind Bauarbeiten im Gang. Ostermundigen liebäugelt seit geraumer Zeit mit einer Gemeindefusion mit Bern. Da habe der Rat den Mundigern nun ein blamables Schauspiel geboten, befanden verschiedene Ratsmitglieder.

Nun wird sich der Berner Stadtrat an einer nächsten Sitzung mit dem guten Dutzend Velovorstössen abstrampeln müssen, die am Donnerstag liegen blieben. (chk/sda)

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