Missverständnis bei AbstimmungBerner Stadtrat kürzt Velo-Werbung um 400'000 Fr.
Peinliches Malheur im Stadtrat: Weil die GFL-/EVP-Fraktion bei der Abstimmung den falschen Knopf drückte, sprach das Parlament statt 750'000 nur 350'000 Franken Velo-Geld.
Die Werbe-Kampagne ist Teil der städtischen Velo-Offensive und soll dafür sorgen, dass sich der Veloanteil in der Stadt Bern bis 2030 verdoppelt.
Der Berner Stadtrat hat wegen eines Missverständnisses statt 750'000 nur 350'000 Franken für die geplante Velo-Kampagne des Gemeinderats gesprochen. Weil sich ein Parlamentarier verhört hat, stimmte eine ganze Fraktion falsch ab.
Eigentlich wollte eine Mehrheit im Stadtparlament die Velo-Werbung unterstützen, wie sich im Verlauf der Stadtratsdebatte am Donnerstag abzeichnete. Als der Berner Stadtrat abstimmte, bekam der Minderheits-Antrag, den Kredit auf 350'000 Franken zu kürzen, jedoch überraschend eine Mehrheit. Grund dafür: Die gesamte GFL/EVP-Fraktion hatte den falschen Knopf gedrückt.
«Ich habe den Ratspräsidenten falsch verstanden und war der Meinung, dass über einen der anderen Anträge abgestimmt wird», sagte Patrik Wyss (GFL) gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Er hatte seine Kollegen aus der Fraktion deshalb angewiesen, grün anstatt rot zu drücken.
Fehler zu spät erkannt
Kurz nach der Schlussabstimmung erkannte Wyss den Fehler und forderte, erneut über das Geschäft abzustimmen.
Der Ratspräsident bemerkte allerdings am Ende der Sitzung, dass die Aufforderung zum erneuten Abstimmen von Wyss nicht vor, sondern nach der Schlussabstimmung eingegangen war. Entsprechend kommt gemäss Geschäftsreglement kein Rückkommensantrag, sondern eine sogenannte Wiedererwägung zum Zug. Damit diese gültig ist und erneut abgestimmt werden kann, braucht es aber eine Zweidrittelmehrheit im Rat.
Weil sich aber alle Bürgerlichen und Linksaussenpolitiker gegen die Velo-Werbung ausgesprochen hatten, wurde diese Mehrheit nicht erreicht. Resultat: Eine zweite Abstimmung ist gegenstandslos und die Gelder für die Velo-Kampagne des Gemeinderats wurden unfreiwillig um 400'000 Franken gekürzt.
Enttäuschung auf breiter Spur
Patrik Wyss zeigte sich gegenüber der SDA von den Stadträten enttäuscht, die die Wiedererwägung abgelehnt hatten: «Es ist enttäuschend, dass Ratsmitglieder, die sonst immer mehr Kompetenzen für den Stadtrat fordern, dem Antrag auf Wiedererwägung nicht zugestimmt haben.»
Die Stadt hat sich mit der Werbekampagne auf die Fahne geschrieben, das Velo zum selbstverständlichen und breit akzeptierten Transportmittel zu machen sowie Jung und Alt zu ermutigen, ihre täglichen Wege mit dem Velo zurückzulegen. Die Kampagne ist Teil der städtischen Velo-Offensive und soll dafür sorgen, dass sich der Veloanteil in der Stadt Bern bis 2030 verdoppelt.
«Velofahren ist cool» ist das Motto, das der Gemeinderat in der Bevölkerung ins Rollen bringen möchte. Mit dem Kredit werden Aktionen wie ein autofreier Sonntag und Velofahrkurse realisiert. Die Velo-Kampagne soll im Sommer 2018 beginnen und rund drei Jahre dauern.
(sda)