Fata Morgana in Bern : Berner SVP ärgert sich über Demo, die es gar nicht gab

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Fata Morgana in Bern Berner SVP ärgert sich über Demo, die es gar nicht gab

Die Demonstranten hätten gegen das Gesetz verstossen und die Polizei hätte nichts unternommen: Mit diesen Anschuldigungen wollten zwei Berner SVPler gegen eine 1.-Mai-Demo vorgehen. Doch schliesslich wurde die Diskussion beendet, bevor sie begonnen hatte. Denn die Kundgebung hat gar nie stattgefunden.

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Im Berner Stadtrat sollte eine Problematik behandelt werden, die es eigentlich gar nicht gibt.

Im Berner Stadtrat sollte eine Problematik behandelt werden, die es eigentlich gar nicht gibt.

SVPler  Alexander Feuz und sein Parteikollege Thomas Glauser haben sich in einem Vorstoss über eine 1.-Mai-Kundgebung enerviert, die es gar nicht gab. «Linksextreme Demonstranten» hätten am Tag der Arbeit das Versammlungsverbot missachtet, und die Polizei habe einfach zu- oder weggeschaut.

SVPler Alexander Feuz und sein Parteikollege Thomas Glauser haben sich in einem Vorstoss über eine 1.-Mai-Kundgebung enerviert, die es gar nicht gab. «Linksextreme Demonstranten» hätten am Tag der Arbeit das Versammlungsverbot missachtet, und die Polizei habe einfach zu- oder weggeschaut.

Harte Kritik übten die beiden SVP-Stadträte auch am Verhalten der Polizei, die nicht eingegriffen und dadurch ihre behördliche Aufsichtspflicht verletzt habe.

Harte Kritik übten die beiden SVP-Stadträte auch am Verhalten der Polizei, die nicht eingegriffen und dadurch ihre behördliche Aufsichtspflicht verletzt habe.

Symbolbild

Darum geht es

  • «Linksextreme Demonstranten» hätten am 1. Mai in Bern ihr Unwesen getrieben, meinen SVPler.
  • Mit einer Kleinen Anfrage prangerten zwei Stadträte diese Demo und das Handeln der Kapo an.
  • Der Gemeinderat wies die Vorwürfe in seiner schriftlichen Antwort zurück.
  • Der Grund: Die Demo hat es gar nie gegeben.

Zwei Berner SVP-Stadträte haben sich in einem Vorstoss über eine 1.-Mai-Kundgebung enerviert, die es gar nicht gab. «Linksextreme Demonstranten» hätten am Tag der Arbeit das Versammlungsverbot missachtet, und die Polizei habe einfach zu- oder weggeschaut.

Das prangerten Thomas Glauser und Alexander Feuz in einer Kleinen Anfrage an, die am Donnerstag im Parlament traktandiert war. Über 300 Personen hätten sich an der unbewilligten Demo beteiligt und über die Bundesvorschriften hinweggesetzt.

Harte Kritik übten die beiden SVP-Stadträte auch am Verhalten der Polizei, die nicht eingegriffen habe und dadurch ihre behördliche Aufsichtspflicht verletzt habe.

Grund für Zurückweisung: Demo gab es nicht

Der Gemeinderat wies die Vorwürfe in seiner schriftlichen Antwort zurück: Die geschilderte Kundgebung habe es gar nicht gegeben. Vereinzelte Menschen, die demonstrieren wollten, seien weggewiesen worden. Diesen Sachverhalt hatten am 1. Mai auch die Berner Medien ausführlich geschildert.

Vielleicht habe die SVP «die Situation mit Zürich verwechselt», mutmasste der Gemeinderat. Allerdings: In Zürich wurden Demo-Versuche am 1. Mai ebenfalls unterbunden. Vielleicht hat der Gemeinderat die Situation mit Basel verwechselt: Dort wurde eine Kundgebung von rund 400 Personen toleriert.

Wie auch immer: Die SVP-Stadträte haben ihren Irrtum mittlerweile eingesehen. «Wir haben uns geirrt», räumte Fraktionschef Alexander Feuz gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA ein. Im Stadtrat war der Fauxpas kein Thema, Thomas Glauser als Erstverfasser des Vorstosses verzichtete am Rednerpult auf eine Stellungnahme.

Anfrage wegen «Wärmestrahler»

Es ist nicht der erste Fall einer SVPler «Fata Morgana» in der Berner Stadtpolitik: In einer Anfrage an den Gemeinderat behauptete die SVP im letzten November, bei der Reitschule kämen unerlaubterweise Infrarotstrahler zum Einsatz. Wie sich nach einer kurzen Prüfung damals herausstellte, handelte es sich nicht um Wärmestrahler, sondern um eine gewöhnliche Beleuchtung, die bereits seit 2001 an Ort und Stelle hängt. Alexander Feuz blieb trotz Widerlegung skeptisch, er berief sich auf einen Fachmann, der seine These damals unterstrich: «Ich vertraue auf die Aussagen des Ingenieurs», meinte der Stadtpolitiker damals. Im aktuellen Fall zeigte er sich nun einsichtiger.

(miw / sda)

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