Corona-Pandemie: Wegen Impfstoff-Kauf – Berset leitet Untersuchung gegen das BAG ein
Aktualisiert

Corona-PandemieWegen Impfstoff-Kauf – Berset leitet Untersuchung gegen das BAG ein

Hat das Bundesamt für Gesundheit beim Impfstoff-Kauf die Budgethoheit des Parlaments verletzt? Ein externer Experte soll dies nun klären.  

von
Dominik Fischer
1 / 5
Sind dem BAG bei der Impfstoff-Beschaffung Fehler unterlaufen? Um diese Frage zu klären, hat Alain Berset eine Untersuchung eingeleitet. 

Sind dem BAG bei der Impfstoff-Beschaffung Fehler unterlaufen? Um diese Frage zu klären, hat Alain Berset eine Untersuchung eingeleitet. 

20min/Simon Glauser
Es ist Wahrscheinlich, dass das BAG die Budgethoheit des Parlaments verletzt hat. 

Es ist Wahrscheinlich, dass das BAG die Budgethoheit des Parlaments verletzt hat. 

20min/Simon Glauser
Während der Pandemie musste das BAG schnell Impfstoff in hohen Mengen beschaffen. 

Während der Pandemie musste das BAG schnell Impfstoff in hohen Mengen beschaffen. 

20min/Simon Glauser

Darum gehts

Während der Corona-Pandemie musste das BAG letztes Jahr Verträge mit den Impfstoffherstellern abschliessen. Dabei war es wichtig, dass schnell die richtigen Produkte in den richtigen Mengen beschafft werden. Doch: Sind dabei Fehler passiert und wurde dabei übergangen, dass in letzter Instanz das Parlament über die Ausgaben entscheiden muss? Das soll nun eine Untersuchung klären, die Bundesrat Alain Berset eingeleitet hat, wie das SRF berichtet.

Wahrscheinlich wurde das Parlament vom BAG übergangen

Finanzminister Ueli Maurer sagte gemäss SRF: «Was im Moment wahrscheinlich scheint, ist, dass einer dieser Verträge durch das BAG ohne einen Vorbehalt des Parlamentes abgeschlossen wurde. Wir müssen wahrscheinlich, das ist mein heutiger Wissensstand, trotzdem übernehmen und kaufen.» Hat das BAG also das Parlament übergangen? 

Der Grünliberale Präsident der Finanzkommission des Nationalrates Roland Fischer fordert schnell Transparenz: «Für die Finanzkommission ist es jetzt wichtig, dass wir über die Beträge, um die es geht, Klarheit haben, sodass wir im Nachtragsbudget einen Beschluss fassen können.»

Laut SRF wird die Angelegenheit in den nächsten Tagen von einer internen Arbeitsgruppe im Departement des Innern untersucht. Dazu wird auch ein externer Experte herangezogen. 

My 20 Minuten

Deine Meinung

293 Kommentare