Recall-Wahl - Biden zittert vor Abwahl von Gouverneur Newsom in Kalifornien
Publiziert

Recall-Wahl Biden zittert vor Abwahl von Gouverneur Newsom in Kalifornien

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Kalifornien entscheiden am Dienstag über die Abwahl des demokratischen Amtsinhabers Gavin Newsom (53). Ein «Ja» hätte Auswirkungen weit über den Staat hinaus.

1 / 4
US-Präsident Joe Biden versuchte in letzter Minute in Long Beach, Newsom den Rücken zu stärken.

US-Präsident Joe Biden versuchte in letzter Minute in Long Beach, Newsom den Rücken zu stärken.

Reuters
Der 53-jährige Newsom ist seit dem 7. Januar 2019 Gouverneur von Kalifornien.

Der 53-jährige Newsom ist seit dem 7. Januar 2019 Gouverneur von Kalifornien.

Reuters
Sein Herausforderer von den Republikanern ist Radiomoderator Larry Elder (69). 

Sein Herausforderer von den Republikanern ist Radiomoderator Larry Elder (69).

AFP

Darum gehts

  • Gavin Newsom (53), der demokratische Gouverneur von Kalifornien, muss sich heute einer möglichen Abwahl stellen.

  • Sein Gegner ist der rechtskonservative Republikaner Larry Elder (69).

  • Eine Abwahl wäre eine schwere Schlappe für die Demokraten.

Die kalifornischen Wählerinnen und Wähler stimmen heute, Dienstag, über die mögliche Absetzung von Gouverneur Gavin Newsom ab. US-Präsident Joe Biden stärkte dem demokratischen Amtsinhaber auf den letzten Metern noch einmal den Rücken. Der Ausgang der Wahl könne mit darüber entscheiden, welche Richtung das Land in der Pandemie, bei den Abtreibungsrechten und im Kampf gegen den Klimawandel einschlägt, warnte Biden am Montagabend (Ortszeit). Möglich ist, dass sich Kalifornien stärker nach rechts bewegt.

Zu der Abstimmung war es grösstenteils wegen Ärger über die Beschränkungen gegen das Coronavirus gekommen, die Newsom beschlossen hatte. Dabei waren Schulen und Geschäfte geschlossen worden, Millionen von Arbeitsplätzen gingen verloren. Newsom ist der vierte Gouverneur in der Geschichte der USA, der sich einer Abstimmung über eine mögliche Absetzung stellen muss.

Biden: Elder ist «Klon von Donald Trump»

Vor Hunderten Anhängerinnen und Anhängern in Long Beach südlich von Los Angeles bezeichnete Biden Newsoms prominentesten Herausforderer, den republikanischen Radiomoderator Larry Elder, als «Klon von Donald Trump». «Könnt ihr euch ihn als Gouverneur dieses Staats vorstellen?», fragte Biden. Die Menge reagierte mit Rufen: «Nein, nein!» Das dürfe nicht passieren, es stehe zu viel auf dem Spiel, sagte Biden. Die Augen der Nation seien auf Kalifornien gerichtet. Und der Ausgang werde im Land und in der Welt nachhallen.

Beim sogenannten Recall stimmen die Wählerinnen und Wähler darüber ab, ob sie Newsom abberufen und in einer zweiten Frage, wer dann sein Nachfolger werden soll. Dafür hatten die Organisatoren 1,7 Millionen Unterschriften gesammelt. Wird die erste Frage mit «Nein» beantwortet, ist die Antwort auf die zweite hinfällig. Lautet die Antwort der Mehrheit auf die erste Frage «Ja», wird derjenige Gouverneur, der bei der Abstimmung über den zweiten Punkt die meisten Stimmen erhält. Es wird erwartet, dass der Ausgang der Recall-Wahl auch die Midterm-Wahlen 2022 beeinflusst, bei denen die regierende Partei oft Sitze verliert und bei denen es erneut um die Kontrolle des US-Kongresses gehen wird.

Niederlage wäre schwere Schlappe

Sollte Newsom das Amt verlieren, wäre das eine schwere Schlappe für die Demokraten. Die Partei kontrolliert in Kalifornien das Parlament. Bei den registrierten Wählerinnen und Wählern haben die Demokraten einen Vorteil von 2:1. Newsom war vor weniger als drei Jahren mit klarer Mehrheit ins Amt gewählt worden. In jüngeren Umfragen sah es so aus, als ob Newsom das Amt behalten würde.

Die Vorsitzende der Republikanischen Partei von Kalifornien, Jessica Millan Patterson, beschrieb es als «verblüffend und beleidigend», dass Biden bei einer politischen Veranstaltung dabei gewesen sei, während Kalifornier in Afghanistan festsässen. «Es ist klar, dass der Schutz von jenen, zu dessen Diensten sie gewählt wurden, hinter der Politik an zweiter Stelle steht», teilte Millan Patterson mit.

Elder deutete vor kurzem an, dass die Wahlergebnisse durch «Spielchen» beeinflusst werden könnten. Damit erinnerte er an unbegründete Vorwürfe des früheren US-Präsidenten Donald Trump, dass es bei der Präsidentschaftswahl 2020 Betrug gegeben habe. Bezüglich der Wahl in Kalifornien hat es keine bestätigten Beweise für weit verbreiteten Betrug gegeben.

Andere prominente Kandidaten bei der Wahl sind die Republikaner Kevin Faulconer, Kevin Kiley, Caitlyn Jenner und John Cox. Auch der Demokrat Kevin Paffrath ist bekannt.

My 20 Minuten

Als Mitglied wirst du Teil der 20-Minuten-Community und profitierst täglich von tollen Benefits und exklusiven Wettbewerben!

(AP/trx)

Deine Meinung

3 Kommentare