Bis zu 6'500 Soldaten am WEF

Aktualisiert

Bis zu 6'500 Soldaten am WEF

Die Schweizer Armee soll die Bündner Kantonspolizei beim World Economic Forum (WEF) vom 21. bis 25. Januar 2004 in Davos mit maximal bis zu 6500 Soldaten unterstützen.

Im Einsatz stehen werden aber nur rund 2000 Mann.

Der Bundesrat beantragte am Mittwoch den Assistenzdienst dem Parlament und befasste sich mit einem Gesuch des Bündner Regierungsrates um Unterstützung durch einen interkantonalen Polizeieinsatz. Alle Kantonsregierungen werden eingeladen, dem Kanton Graubünden vom 19. bis 25. Januar die benötigten Polizeikräfte zur Verfügung zu stellen.

Assistenzdienst begründet

Der Bundesrat hat das WEF auf Grund seiner Bedeutung für die Schweiz das WEF als ausserordentliches Ereignis qualifiziert. Es würden 2000 Teilnehmer und 500 Medienleute aus der ganzen Welt erwartet. Es bestehe das Risiko von gewalttätigen Demonstrationen, Plünderungen, Sabotage oder Terroranschlägen.

Die Bündner Polizeikräfte reichten selbst bei einer Verstärkung durch andere Polizeikorps nicht aus, die Sicherheit des WEF zu garantieren, schreibt der Bundesrat. Deshalb seien die rechtlichen Voraussetzungen für einen Assistenzdienst der Armee erfüllt. Die Einsatzverantwortung liege bei den zivilen Behörden.

Kosten von 18 Millionen

Weil theoretisch mehr als 2000 Angehörige der Armee zum Einsatz kommen, muss die Bundesversammlung ihr Plazet geben. Es sollen Berufs- und Milizformationen bis zu einem Maximalbestand von 6500 eingesetzt werden. Während des WEF wird analog zum Vorjahr die Benützung des schweizerischen Luftraums über der Region Davos eingeschränkt.

Gemäss Angaben von Walter Schlegel, Leiter der Stabstelle WEF- Ausschuss der Bündner Regierung, wurde das Sicherheitsdispositiv für das Forum 2004 nicht erweitert. Der Auftrag der Armee sei der gleiche wie im Januar dieses Jahres.

Wieder etwa 1500 bis 2000 Soldaten im Einsatz

Beim letzten WEF standen zwischen 1500 und 2000 Soldaten im Einsatz. Faktisch werden es auch 2004 so viele sein. Dass der Maximalbestand auf 6500 Mann festgesetzt wurde, begründete Schlegel mit den wesentlich grösseren Beständen von Armee XXI, die für das WEF aber nicht ausgeschöpft würden.

Der Bund beteiligt sich wie bis anhin mit 80 Prozent an den Kosten des Zusatzdispositivs zu Gunsten völkerrechtlich geschützter Personen. Der Anteil des Bundes begrenzt sich dabei auf drei Achtel der Gesamtkosten. Er beläuft sich für die Jahre 2004 bis 2006 auf maximal 3 Millionen Franken pro Jahr.

Die Kosten des Assistenzdienstes der Armee beziffert der Bundesrat auf rund 18 Millionen. Der Mehraufwand im Vergleich zu normalen Wiederholungskursen schätzt er auf eine Million. Diese Summe habe in den Militärkrediten Platz.

Nachrichtenkoordination beim Bund

Der Bund ist für den Schutz von Staatsoberhäuptern, Regierungschefs, Mitglieder amtierender Regierungen und Angehörigen von Königs- und Fürstenhäusern zuständig. Zum andern kümmert er sich um die Koordination der Nachrichtenbeschaffung. Damit wird das Bundesamt für Polizei betraut.

Kommandant der Bodentruppen wird Brigadier Fritz Lier. Die Luftstreitkräfte kommandiert Divisionär Max Gygax. (sda)

Deine Meinung