Aktualisiert 23.01.2008 14:29

Blasen auch an der Grenze

Die Grenzwache darf seit Anfang Jahr in eigener Kompetenz Alkoholkontrollen im Strassenverkehr machen und muss nicht mehr die Polizei anfordern.

Dies gilt beim Grenzübertritt ebenso wie im Grenzraum. Die Arbeit mit den Atemluftmessgeräten wird zurzeit geschult. Die Anordnung von Blutproben bleibt Sache der Polizei.

Die neuen Kompetenzen der Grenzwache sollen der Verkehrssicherheit zu Gute kommen. Sie basieren auf der nationalen Strassenverkehrskontrollverordnung und den Polizeivereinbarungen mit den Grenzkantonen, wie die Grenzwache Basel am Mittwoch mitteilte. Grenzwächter können damit neu, wie die Polizei, verdachtsunabhängig Atemluftkontrollen durchführen und sind dazu mit eigenen Geräten ausgerüstet. Bisher musste bei einem Verdacht auf Trunkenheit stets die Polizei aufgeboten werden.

Zuständig ist die Grenzwache, wenn das Messgerät einen Wert zwischen 0,5 bis 0,79 Promille Blutalkohol anzeigt. In diesem Bereich genügt die Atemluftprobe als Beweis, sofern die Kontrollierten das Resultat mit ihrer Unterschrift anerkennen und so auf eine Durchführung der Blutprobe verzichtet werden kann. Falls dies nicht der Fall ist oder ein höherer Wert vorliegt, kommt es zur Blutprobe. Diese wird allerdings weiterhin von den zuständigen Polizeistellen angeordnet. Auch wer eine Atemluftprobe verweigert, wird der Polizei übergeben. Alle Grenzposten und Patrouillenfahrzeuge werden zurzeit mit den Alkoholmessgeräten ausgerüstet. (dapd)

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