Aktualisiert 14.06.2010 16:53

Petition

Blinde prangern «kleinliche» IV an

Weil die IV die Beiträge am Blindenhund gesenkt hatte, wurden 30 sehbehinderte Menschen aktiv.

Sparen auf Kosten von Sehbehinderten.

Sparen auf Kosten von Sehbehinderten.

Rund 30 sehbehinderte Menschen haben den Bundesbehörden in Bern eine Petition überreicht. Sie wehren sich, dass die finanziellen Beiträge der Invalidenversicherung (IV) für Blindenhunde gesenkt wurden. Per 1. April 2010 war die IV-Pauschale für Blindenführhunde von monatlich 190 auf 110 Franken gekürzt worden. Für die verschuldete IV bedeutet dies nach Angaben des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) Einsparungen von rund 250 000 Franken pro Jahr. Die Petition unterschrieben haben rund 9000 Personen.

Wie das Bundesamt am Montag mitteilte, war bei der Kürzung aber nicht «die Ausgabensenkung das primäre Ziel». Bei einer Überpüfung des IV-Betrages sei vielmehr festgestellt worden, dass dieser gemessen an den Kosten zu hoch sei.

Als «kleinlich und willkürlich» bezeichnete der Schweizerische Zentralvereins für das Blindenwesen (SZB) den Kürzungsentscheid. Der Zentralverein war vom BSV nicht in die im Vorfeld geführten Verhandlungen miteinbezogen worden. Nach dem Kürzungsentschied lancierte der SZB die Petition.

Die Petition verlangt, dass der Kürzungsentscheid rückgängig gemacht und zusammen mit Fachleuten eine Neuberechnung erstellt wird. Zudem reichte am Montag Nationalrätin Silvia Schenker (SP/BS) eine Interpellation zur IV-Pauschale für Blindenführhunde im Parlament ein.

Im Einsatz sind gemäss BSV laufend rund 270 bis 280 Blindenführhunde. Im Jahr 2009 zahlte die IV für diese insgesamt 1,6 Millionen Franken aus.

(sda)

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