St. Gallen: Blitzer dienen laut Stadt nicht als Einnahmequelle

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St. GallenBlitzer dienen laut Stadt nicht als Einnahmequelle

Der Stadt St. Gallen geht es bei Tempokontrollen im Strassenverkehr nicht um möglichst hohe Einnahmen durch Bussen. Dies versichert der Stadtrat.

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Ein Radar-Warnschild informiert die Fahrzeuglenker über einen kommenden Blitzer.

Ein Radar-Warnschild informiert die Fahrzeuglenker über einen kommenden Blitzer.

Keystone/Dominic Steinmann

René Neuweiler (SVP) hat sich im Mai beim Stadtrat erkundigt, ob die lukrativsten Blitzer-Standorte deckungsgleich mit Unfallschwerpunkten im Strassennetz seien. Laut dem «St. Galler Tagblatt» hat der Stadtrat dieser Frage nun beantwortet. Er betont dabei, dass es bei Verkehrskontrollen nicht um die Finanzen gehe, sondern um Verkehrssicherheit.

Bussen und andere Strafen würden verhängt, damit Verkehrsregeln eingehalten werden. Es gehe vor allem darum, Unfälle zu verhindern oder sie weniger schwer ausfallen zu lassen. Zudem gebe die Stadt auf ihrer Homepage die 15 stationären und halbstationären Standorte von Tempokontrollen bekannt. Das zeige auch, dass es der Stadt dabei nicht um die Maximierung der Einnahmen gehe, schreibt der Stadtrat.

Er weist auch daraufhin, dass die Arbeitsqualität der Stadtpolizei im Bereich der Verkehrsprävention nicht am Erreichen der budgetierten Busseneinnahmen gemessen wird. Die Budgetierung dieser Einnahmen sei aber vorgeschrieben.

Bussen-Tendenz nicht steigend

Gemäss «Tagblatt» nahm die Stadt im vergangenen Jahr 3,1 Millionen Franken aus Tempo- und 205 000 Franken aus Rotlicht-Kontrollen ein. 2010 waren es 3,3 Millionen und 195'000 Franken. Die Tendenz bei den Bussen sei nicht steigend, hält der Stadtrat denn auch fest.

Für das Überschreiten von Tempolimits und das Missachten von Rotlichtern seien 2015 insgesamt 37'000 Ordnungsbussen verteilt sowie 972 Strafverfahren eröffnet worden. An welchen Orten Tempokontrollen durchgeführt werden, werde durch verschiedene Faktoren entschieden. Die Entwicklung des Unfallgeschehens sei einer davon.

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