Blocher-Abwahl für Calmy-Rey «Detail der Geschichte»
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Blocher-Abwahl für Calmy-Rey «Detail der Geschichte»

Die umstrittene Rütlifeier am vergangenen Nationalfeiertag hat für Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey das wichtigste Ereignis des zu Ende gehenden Jahres dargestellt. Die Abwahl von Christoph Blocher sei ein Detail der Geschichte.

Dies sagte Calmy-Rey im «Tagesgespräch» von Radio DRS an Heiligabend.

Sie habe es als ihre Pflicht als Bundespräsidentin gesehen, am 1. August auf das Rütli zu reisen. Es gehe dabei um die Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit. Es gehe nicht, dass Extremisten die Wiese für sich behalten würden. Auch eine linke Frau aus der Romandie könne auf dem Rütli sprechen. «Der Anlass war ein Erfolg», sagte Calmy-Rey. Sie hoffe, dass dies auch in den kommenden Jahren so sein werde. Die Abwahl von Christoph Blocher bezeichnete die Aussenministerin als Detail der Geschichte. Das Parlament habe innerhalb des Konkordanzsystems entschieden. Es habe damit vielleicht sagen wollen, dass ein Parteichef in einer Regierung, in der Kompromisse gemacht werden müssten, keinen Platz habe.

Das Präsidialjahr habe für sie eine gute Gelegenheit dargestellt, den Sorgen und Freuden der Schweizer zuzuhören, sagte die Bundespräsidentin wenige Tage vor der Übergabe ihres Amts an Bundesrat Pascal Couchepin. Zwar gehe es der Schweiz gut, es gebe aber auch viele Menschen mit grossen Schwierigkeiten. Es handle sich aber nicht um ethnische Probleme, sondern um soziale Probleme. So seien beispielsweise die Angestellten im Bausektor auf die Strasse gegangen. Es gelte, solche Zeichen aufmerksam zu verfolgen.

Im Bezug auf die aussenpolitische Arbeit steht laut Calmy-Rey die Stärkung und Institutionalisierung der bilateralen Beziehungen im Vordergrund. So habe die Schweiz beispielsweise in Afrika Interessen. Herrsche in einem Land Instabilität, drohten auch Migrationsflüsse in die Schweiz. Geprüft werden muss laut Calmy-Rey ein Sitz im Sicherheitsrat der UN. Die Schweiz sei sehr aktiv in der UN. So habe sie versucht, mehr Transparenz im Sicherheitsrat zu schaffen, um auch Einfluss geltend machen zu können. Die Schweiz als Vollmitglied der UN und 14. grösste Beitragszahler sollte mitreden können, sagte Calmy-Rey. Sie werde die Vor- und Nachteile eines Sitzes in einem Bericht darlegen. Einen Widerspruch zur Neutralität gebe es aber nicht.

Noch im Gang sind laut Calmy-Rey Reform-Prozesse beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten und der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit. So nütze die auf dem Papier beste Aussenpolitik nicht, wenn die Organisation dazu nicht vorhanden sei.

Calmy-Rey wird das Präsidialamt am kommenden 31. Dezember traditionell in einem Telefonat an ihren Nachfolger Couchepin weitergeben. Sie werde im Wissen darum, dass Couchepin früh ins Bett gehe, überlegen, ob sie auf drei bis vier Stunden ihres Jahres verzichten werde. (dapd)

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