Aktualisiert 05.10.2004 08:01

Blocher begrüsst die Debatte um Demokratie

Bundesrat Christoph Blocher hat sich am Dienstag erstmals zur scharfen Kritik seines Regierungskollegen Pascal Couchepin geäussert. Er begrüsst die entstandene Diskussion über das Staatsverständnis und die Rollen von Volk, Parlament und Bundesrat.

Mit der Diskussion komme eine notwendige inhaltliche Auseinandersetzung in Gang, heisst es in einer Mitteilung des Justiz- und Polizeidepartements (EJPD). Es sei an der Zeit, «die Wertung des Begriffs Souveränität zu vertiefen», wird der Justizminister im Communiqué zitiert.

Auf Grund der Ergebnisse der Diskussion müssten die Rollen von Parlament und des Bundesrates als Vertreter des Volkes klar und transparent definiert werden. Damit alle Institutionen funktionierten, sei eine Erklärung zwischen allen möglichen Akteuren der Demokratie dringend nötig.

In Interviews gegenüber der Sonntagspresse hatte Pascal Couchepin Blocher scharf kritisiert. Unter anderem warf er dem Justizminister vor, die Demokratie zu gefährden, indem er das Volk mythisiere. (sda)

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