Blocher fühlt sich vom Bundesrat diffamiert
Seine Bundesratskollegen hätten ihn in der Affäre um den Ex-Bundesanwalt Roschacher in ein schlechtes Licht gestellt, sagt Christoph Blocher. Er nimmt Bezug auf Äusserungen von Pascal Couchepin am 5. September und spricht von «haltloser Diffamierung».
«Gewisse Bemerkungen haben suggeriert, dass Christoph Blocher Teil einer kriminellen Intrige war, um sich vom Bundesanwalt zu trennen», sagte der SVP-Bundesrat in einem Interview der Zeitung «Le Matin dimanche».
Er nennt dabei nicht den Namen von Pascal Couchepin. Der freisinnige Bundesrat war jedoch das einzige Mitglied der Landesregierung, das sich an jenem Tag vor den Medien äusserte.
Enttäuscht von Kollegen
Couchepin erläuterte den Entscheid des Bundesrates, im Zusammenhang mit der Affäre einen externen Rechtsexperten beizuziehen. Dieser Entscheid sei nicht ein Akt des Misstrauens gegen Blocher, hatte Couchepin damals betont.
«Gestützt auf Gerüchte aus einigen Zeitungen hat man versucht, Zweifel an mir zu nähren», sagte nun Blocher. Seine Bundesratskollegen hätten ihn enttäuscht, sagte der Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements. «Ich bin ein Politiker mit einer dicken Haut, aber in einer solchen Art würde ich nie mit einem politischen Gegner umgehen.»
Blocher teilweise entlastet
Am Freitag hatte der Bundesrat dem Justizminister in der Affäre den Rücken gestärkt. Christoph Blocher habe seine Verpflichtungen gegenüber dem Bundesrat erfüllt, heisst es in der Antwort des Bundesrates auf einen dringlichen Vorstoss der SP-Fraktion.
Zwar müssten grundsätzlich alle sieben Bundesräte über die Kündigung eines Bundesanwalts entscheiden. Weil aber Valentin Roschacher von sich aus demissionierte, habe Blocher korrekt gehandelt. Der Bundesrat sei gleichentags von Blocher über die Demission Roschachers informiert worden.
Der GPK-Bericht hatte den Justizminister unter anderem beschuldigt, er habe bei der Kündigung Roschachers den Bundesrat umgangen und damit seine Kompetenzen überschritten. Zu den anderen GPK-Vorwürfen im Zusammenhang mit der Demission Roschachers äusserte sich der Bundesrat nicht. Am Mittwoch wird im Nationalrat eine dringliche Debatte zur Affäre geführt.
(sda)