Aktualisiert 17.09.2007 07:34

Blocher-TV sendet im Internet

Die SVP bringt den Wahlkampf multimedial ins Internet und informiert ab sofort wöchentlich auf Teleblocher.ch per Video. Inhalt der ersten Sendung direkt aus Herrliberg: Der «Geheimplan» gegen den SVP-Bundesrat. Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) überprüft die Sendung.

Nebst teleblocher.ch ist die SVP-Sendung auch auf dasblocherprinzip.ch zu finden, wie der «SonntagsBlick» berichtet. «Moderiert» wird die Sendung von Blocher-Biograph Mathias Ackeret, wobei sich die Moderation darauf beschränkt, Christoph Blocher kurze Fragen zu stellen.

Der Titel der ersten Sendung lautet «Christoph Blocher und der Geheimplan». Inhaltlich gibt es ausser einer ausführlichen Darstellung der Sichtweise Christoph Blochers auf die jüngsten Ereignisse wenig Neues zu sehen.

Kritisiert werden in der Sendung die Sozialdemokraten, die Grünen und die Geschäftsprüfungskommission. Auf konkrete Vorwürfe des GPK-Berichts nimmt Blocher keine Stellung. Auch auf die Vorgänge zu Bundesanwalt «Rohrschacher» (Blocher) wird nur in Nebensätzen eingegangen.

Deutlicher als bei seinen bisherigen Auftritten kritisiert der Justizminister den Bundesrat. Die Regierung habe so getan, als müsse man ihm das Heft aus den Händen nehmen, sagte Blocher. Seine Gegner hätten ihm ein strafbares Komplott anhängen wollen, um ihn aus dem Bundesrat zu drängen und politisch elegant zu erledigen.

Die Sendung soll mindestens bis am 12. Dezember beibehalten werden. An diesem Datum werden vom Parlament die Bundesräte bestätigt - oder abgewählt.

BAKOM überprüft Sendung

Der neue Auftritt Blochers ruft das BAKOM auf den Plan. Es werde abgeklärt, ob es sich um unzulässige politische Werbung handle, bestätigte BAKOM-Sprecherin Caroline Sauser Informationen von Schweizer Radio DRS.

Dies sei der Fall, wenn jemand für die Ausstrahlung bezahle. Keine Rolle spiele es dagegen, woher das Geld für die Produktion komme. Laut Sauser werden nun Unterlagen von den Sendern angefordert und die Sendung selbst geprüft.

(SDA/AP)

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