Blocher und Calmy-Rey äussern sich zur Affäre Roschacher
Aktualisiert

Blocher und Calmy-Rey äussern sich zur Affäre Roschacher

An der dringlichen Debatte im Nationalrat über den GPK-Bericht zum Abgang von Bundesanwalt Valentin Roschacher am kommenden Mittwoch werden Justizminister Christoph Blocher und Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey den Bundesrat vertreten.

Blocher soll sich zu Fragen äussern, die die Bundesanwaltschaft betreffen, und Calmy-Rey wird die Fragen zum Bundesrat und der Kollegialität beantworten, wie Bundesratssprecher Oswald Sigg am Freitag vor den Medien sagte. Die dringliche Debatte war von der SVP und der SP am vergangenen Dienstag mit Ordnungsanträgen im Plenum erzwungen worden. Das Büro des Nationalrats, das über dringliche Debatten entscheidet, wollte auf eine Debatte verzichten. Die SVP hatte die Präsenz Blochers ausdrücklich gefordert, war aber mit einem entsprechenden Antrag gescheitert. In der Debatte soll nebst anderem die Rolle von Justizminister Blocher beim Abgang von Bundesanwalt Valentin Roschacher thematisiert werden. Die SVP will zudem Fragen zum «Putschversuch gegen Bundesrat Blocher» stellen. (dapd)

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