Aktualisiert 05.10.2004 17:31

Blocher will an seinem Kurs festhalten

Justizminister Christoph Blocher hält auch nach der scharfen Kritik an seinem Verhalten als Bundesrat an seiner Arbeitsweise fest.

Abstimmungsresultate will er deshalb auch künftig nicht kommentieren.

Erfreut zeigte sich Blocher aber über die in Gang gekommene Diskussion über die Demokratie. «Diese politische Auseinandersetzung über das Staatsverständnis tut der Schweiz gut», so Blocher.

Die Parteien reagierten darauf zurückhaltend. Laut SP und CVP ist das Handeln der SVP das Problem, nicht das Funktionieren der Institutionen. Die FDP hofft, dass die Debatte das liberale System stärkt.

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