Blocher: WTO geht den Bauern ans Lebendige
Bundesrat Christoph Blocher hat am Freitagabend an einem SVP-Anlass in Montreux VD die laufende WTO-Runde als Gefahr für die Schweizer Bauern bezeichnet.
Um darauf zu reagieren, brauche das Land Spielraum und damit seine Unabhängigkeit.
«Die Situation für die künftige Landwirtschaft spitzt sich dramatisch zu: Im schlimmsten Fall setzt die WTO einen Zollabbau in der Höhe von drei Milliarden Franken durch», sagte der Justizminister laut Redetext. Konkret bedeute das drei Milliarden Franken weniger für die Bauern. «So kann der Bauernstand nicht überleben.»
Darum müsse eine Politik entworfen werden, die den Bauern das Überleben ermögliche. Wie diese aussehe, darüber sei derzeit nicht zu befinden - entworfen werden aber müsse sie jetzt. Damit die Landwirtschaftspolitik überhaupt frei gestaltbar sei, müsse die Schweiz Handlungsspielraum haben. Und deswegen dürfe sie nicht in die EU, sagte Blocher.
Die grösste Gefahr für Wirtschaft und Arbeitsplätze, für Freiheit, Demokratie und Neutralität seien nicht die «Billiglohnländer in Asien». Die grösste Gefahr lauere im eigenen Land: Es seien «all jene gemeint, die offen, leise oder sogar geheim den EU-Beitritt anstreben».
(sda)