Aktualisiert 05.11.2011 18:43

SyrienBlutvergiessen geht weiter - trotz Versprechen

Regierungstruppen töteten neun Zivilisten. Ein Regierungsvertreter hat derweil einen Rückzug der Streitkräfte aus Wohngebieten noch an diesem Wochenende angekündigt.

Die Arabische Liga hat vor einem Scheitern ihres Friedensplans für Syrien gewarnt. Ein Fehlschlag hätte katastrophale Konsequenzen für Syrien und die ganze Region, sagte Generalsekretär Nabil Al-Arabi am Samstag.

Er empfinde grosse Sorge und Bedauern, dass die Gewalt sich trotz des am vergangenen Mittwoch verkündeten Plans fortsetzte, sagte Arabi. Er forderte die Regierung von Präsident Baschar al-Assad auf, das Blutvergiessen zu beenden und schnellstens Schritte zur Umsetzung des Plans einzuleiten.

Der Plan sieht unter anderem die Freilassung von im Zuge des Konflikts Inhaftierten vor. Zudem sollen Journalisten und Beobachter ins Land gelassen werden. Das Bemühen der Liga ziele darauf ab, Syriens Sicherheit zu garantieren und eine «ausländische Intervention» zu verhindern, sagte Arabi.

Die Liga will auch Beratungen mit Regierung und Opposition «mit dem Ziel eines nationalen Dialogs» aufnehmen. Die Liga hatte der syrischen Führung zwei Wochen Zeit geben, um den Friedensplan umzusetzen. Das Regime in Damaskus hatte dem Plan zugestimmt.

Schüsse auf Demonstranten

Neue Todesschüsse auf Regimegegner am Samstag liessen Beobachter jedoch daran zweifel, dass das Assad-Regime ihre Versprechen auch halten wird.

So schossen Sicherheitskräfte in der Stadt Homs offenbar erneut auf Demonstranten. Sowohl das in Grossbritannien ansässige Observatorium für Menschenrechte als auch die Örtlichen Koordinationskomitees erklärten, es habe Todesopfer gegeben. Aktivisten sprachen von zehn Toten in Homs, die Beobachtungsstelle von mindestens drei.

Zudem sollen in der nordwestlichen Provinz Idlib vier Mitglieder einer regimetreuen Miliz vermutlich von Deserteuren aus der Armee getötet worden sein. Erst am Freitag waren landesweit 23 Menschen getötet worden.

Die Demonstranten sind nach Monaten der friedlichen Proteste frustriert. Weil die Regierung ihre Versprechen bisher so gut wie nie eingehalten hat, rief die Opposition für Sonntag zudem zu einem Generalstreik auf.

In einigen Gegenden mehren sich auch die Anzeichen für bewaffnete Aufstände. Assad selbst macht aus dem Ausland dirigierte «bewaffnete Banden» für die Unruhen verantwortlich.

Wirkt der Druck der Araber?

Am Samstag gab es auch Anzeichen, dass sich die Regierung dem Druck beugen könnte. So liess sie nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana die ersten 553 Gefangenen frei, die während der Proteste festgenommen worden waren. Die Freilassung erfolge anlässlich des am Sonntag beginnenden islamischen Opferfestes (Eid al-Adha), hiess es.

Ein Regierungsvertreter stellte zudem einen Rückzug der Streitkräfte aus Wohngebieten noch an diesem Wochenende in Aussicht. Vize-Aussenminister Abdel Fattah Ammura sagte der britischen Tageszeitung «Daily Telegraph» in einem Interview, er hoffe, dass dies noch vor dem Opferfest geschehe. (sda)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.