Polizei mitBodycams sollen in Baselland erlaubt werden
Eine Motion verlangt die Schaffung rechtlicher Grundlagen für den Einsatz von Bodycams bei der Baselbieter Polizei. In Zürich scheiterte deswegen ein Pilotversuch.
- von
- lha
In Deutschland gehören Bodycams schon zum Polizei-Alltag. Im Bundesland Hessen wurden 72 mit Kameras ausgerüstete Westen diesen November nach einem einjährigen Test angeschafft.
In Deutschland wurde der erste Versuch 2013 gemacht. In der Schweiz fand noch keiner statt. Ein Test von Helmkameras in Basel-Stadt war erfolglos.
In den USA gehören Bodycams schon längst zum Alltag. Das Videomaterial wird in Zusammenhang mit Polizeigewalt immer wieder veröffentlicht. Im Bild eine Aufnahme, die die tödlichen Schüsse auf den Verdächtigen Keith Lamont in Charlotte am 24. September 2016 dokumentiert.
Die Stadtpolizei Zürich hätte vergangenen Sommer gerne ihre Polizisten mit Bodycams ausgerüstet. Der Pilotversuch kam aber nicht zustande, weil die dafür nötigen gesetzlichen Grundlagen fehlten. Das Baselbiet soll es nun besser machen, findet Klaus Kirchmayr, Fraktionschef der Grünen im Landrat, und fordert in einer Motion die Schaffung der Rechtsgrundlagen für den Einsatz der Bodycams beim Baselbieter Polizeikorps. Das Geschäft ist in der kommenden Sitzung am Donnerstag traktandiert.
«Polizisten sind heute vermehrt gefährlichen Situationen ausgesetzt als früher», argumentiert Kirchmayr. «In verschiedenen ausländischen Polizeikorps haben sich Bodycams als präventives und deeskalierendes Mittel bewährt.» Zudem könnten laut einer ähnlichen Forderung im Kanton Bern bei Kundgebungen Beweise gesichert und die Verhältnismässigkeit eines Polizeieinsatzes nachgewiesen werden.
Helmkamera-Versuch in Basel floppte
Im Kanton Baselland ist der Einsatz von Bodycams seitens der Polizei noch nicht geplant. Die Polizei wollte sich auf Anfrage von 20 Minuten auch noch nicht zur Thematik äussern. Man wolle der Beantwortung der Motion durch die Regierung nicht vorgreifen, teilte Sprecherin Barbara Richard mit.
In Basel-Stadt hat man derweil schon Erfahrung mit Videomitteln im Einsatz. In einem Pilotprojekt wurden 2014 und 2015 Helmkameras an sechs Ordnungsdiensteinsätzen getestet. Es liessen sich für die Beweissicherung keine verwertbaren Aufnahmen gewinnen, sagt Polizeisprecher Martin Schütz. Das könnte aber auch an der Versuchsanlage gelegen haben. Wie Schütz ausführt, seien jeweils Zugführer mit den Kameras ausgerüstet worden, die Führungs- und Koordinationsaufgaben wahrgenommen hätten. «Sie konnten ihr Verhalten daher nicht auf beweissichernde Kameraeinstellungen ausrichten.»
Polizeibeamte in der Schweiz skeptisch
In Basel-Stadt ist das Thema Video damit vorerst erledigt. Man verfolge die Entwicklung andernorts aber aufmerksam. Im Korps dürfte man über den erfolglosen Pilotversuch kaum unglücklich sein. Der Verband Schweizerischer Polizeibeamter hat in einem Positionspapier festgehalten, dass er gegen die Einführung sogenannter Bodycams und Dashcams sei. Der Einsatz solcher Kameras stelle den Wert des Polizisten infrage und könnten sich negativ auf deren psychische Gesundheit auswirken.
In Deutschland ist der Einsatz von Bodycams seit 2013 vielerorts Usus, in den USA sind sie ebenfalls alltäglich. Die Erfahrungen dort, sind verschiedenen Berichten zufolge positiv. Der VSPB setzt da aber ein Fragezeichen. «Die in Deutschland durchgeführten Tests sind nicht schlüssig, da sie nicht wissenschaftlich belegt sind.»