Aktualisiert 08.04.2010 09:11

VerkaufsverbotBöse Überraschung für «Surprise»-Verkäufer

40 Verkäufer des Strassenmagazins «Surprise» verlieren in Zürich ihren Job.

Asylbewerberinnen und -bewerber dürfen in Zürich das Strassenmagazin «Surprise» endgültig nicht mehr verkaufen. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) lehnte ein Gesuch ab. Der Verkauf gelte nicht als Beschäftigungsprogramm, ist die Begründung.

Das AWA hatte im November Asylbewerberinnen und -bewerbern verboten, «Surprise» auf der Strasse zu verkaufen. Die Beschäftigung von Asylsuchenden mit Aufenthaltsstatus N sei im Verkauf nicht erlaubt. Gemäss Angaben von «Surprise» gingen damit 40 erfahrene Verkäuferinnen und Verkäufer verloren.

Keine berufliche und soziale Integration

Die Verantwortlichen des Strassenmagazins «Surprise» stellten darauf beim AWA ein Gesuch, worin sie um Erteilung einer Pauschalbewilligung für ein Beschäftigungsprogramm für Personen aus dem Asylbereich ersuchten. Dieses Gesuch lehnte das AWA nun ab, wie es in einer Mitteilung vom Donnerstag heisst.

Nach Bundesvorgaben dürfen Beschäftigungsprogramme primär nicht erwerbsorientiert sein. Nach kantonalen Vorgaben müssen sie zudem die berufliche oder soziale Integration fördern. Gemäss AWA ist dies beim Strassenverkauf nicht gegeben.

Von Kanton zu Kanton verschieden

In einer Antwort auf eine Anfrage einer SP-Kantonsrätin stützt der Regierungsrat diesen Entscheid. Der Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt werde durch den Strassenverkauf nicht erleichtert, schreibt der Regierungsrat in der am Donnerstag veröffentlichten Antwort. Somit könne «Surprise» nicht als kantonales Beschäftigungsprogramm qualifiziert werden.

«Surprise» hat diese Probleme vor allem im Kanton Zürich. In den Kantonen Bern und Basel-Stadt wird der Verkauf durch Asylsuchende toleriert, wie es in der Antwort weiter heisst. Diese Kantone würden - anders als Zürich - keine Branchenregelung für Asylsuchende kennen.

Im Kanton Zürich dürfen nur Asylbewerber mit Status F (vorläufig Aufgenommene) im Strassenverkauf eingesetzt werden. Sichergestellt werden muss jedoch, dass sie einen orts- und branchenüblichen Lohn erhalten. Für die Arbeitsbewilligung muss ein Gesuch beim AWA eingereicht werden.

(sda)

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