Brasilien - Bolsonaro will neues Wahlsystem – «oder gar keine Wahlen»
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BrasilienBolsonaro will neues Wahlsystem – «oder gar keine Wahlen»

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro droht seinen Landsleuten mit einer Absage der kommenden Präsidentschaftswahl. Er ist mit dem jetzigen Wahlsystem nicht zufrieden.

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Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro (l) drohte am 8. Juli 2021 mit einer Absage der Wahlen für 2022.

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro (l) drohte am 8. Juli 2021 mit einer Absage der Wahlen für 2022.

Alan Santos/Palacio Planalto/dpa
Er wünscht sich ein elektronisches Wahlsystem. Gegner der Massnahme argumentieren, dass das derzeitige Wahlsystem bereits eine Überprüfung von Stimmen möglich mache.

Er wünscht sich ein elektronisches Wahlsystem. Gegner der Massnahme argumentieren, dass das derzeitige Wahlsystem bereits eine Überprüfung von Stimmen möglich mache.

REUTERS
Bolsonaro (auf dem Bildschirm ganz links) behauptet, dass vorherige Wahlen von Betrug gekennzeichnet gewesen seien. Dazu gehöre auch die Wahl 2018, die er gewonnen hat.

Bolsonaro (auf dem Bildschirm ganz links) behauptet, dass vorherige Wahlen von Betrug gekennzeichnet gewesen seien. Dazu gehöre auch die Wahl 2018, die er gewonnen hat.

Esteban Collazo/Presidencia Argentina/dpa

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat mit einer Absage der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gedroht. «Entweder wir machen saubere Wahlen in Brasilien, oder wir machen gar keine Wahlen», sagte Bolsonaro am Donnerstag zu Anhängern in Brasília.

Bolsonaro ist für eine Wahlreform eingetreten. Er will, dass es beim elektronischen Wahlsystem auch einen Ausdruck der Stimmabgabe eines Wählers gibt. Gegner der Massnahme argumentieren, dass das derzeitige Wahlsystem bereits eine Überprüfung von Stimmen möglich mache. Eine Reform würde eventuell unbegründete Wahlbetrugsvorwürfe nach sich ziehen, sagen sie.

Bolsonaro spricht von Betrug – genau wie Trump

Bolsonaro hat behauptet, dass vorherige Wahlen von Betrug gekennzeichnet gewesen seien. Dazu gehöre auch die Wahl 2018, die er gewonnen hat. Er hätte damals bereits ohne eine Stichwahl gewinnen sollen, argumentiert er. Das brasilianische Wahltribunal hat ihn aufgefordert, Beweise für Wahlbetrug vorzulegen. Das hat er nicht getan.

In sozialen Medien sagte Bolsonaro in dieser Woche, dass er die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr womöglich nicht anerkennen werde, sollte er dabei verlieren. Mit seinen Äusserungen erinnert Bolsonaro Beobachter an den früheren US-Präsidenten Donald Trump.

In Umfragen vor der Wahl liegt Bolsonaro derzeit hinter dem früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva.

(AFP/kle)

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