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Weiter Gewalt in SyrienBomben trotz Waffenruhe

In Syrien wird kurz vor der Ankunft der UNO-Beobachter die Waffenruhe nicht eingehalten. Laut einer syrischen Beobachtungsstelle wurde am Sonntag die Grossstadt Homs erneut bombardiert.

In der Stadt Homs wird trotz Waffenruhe gekämpft.

In der Stadt Homs wird trotz Waffenruhe gekämpft.

Vor dem Beginn der ersten UNO- Beobachtermission in Syrien hat die syrische Armee am Sonntag erneut die Stadt Homs bombardiert und sich Gefechte mit Deserteuren in Aleppo geliefert. Laut Aktivisten starben trotz der eigentlich geltenden Waffenruhe am Wochenende mindestens 24 Menschen.

Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London mitteilte, begann der Beschuss in Homs am Samstag und dauerte am Sonntag an. Es seien die heftigsten Angriffe seit Beginn der Waffenruhe am Donnerstag, sagte Rami Abdel Rahman.

In Aleppo hätten Aufständische in der Nacht eine Polizeistation angegriffen, teilte die Beobachtungsstelle weiter mit. Danach sei es zu einem Gefecht mit den Polizisten gekommen. Regierung und Opposition in Syrien werfen einander den Bruch der Waffenruhe vor.

Die syrische Regierung sprach erneut von «Terroranschlägen». Diese hätten seit Inkrafttreten des Waffenstillstandes zugenommen, berichtete das Staatsfernsehen unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Anders als im Friedensplan des internationalen Gesandten Kofi Annan vorgesehen, zog die Armee ihre Truppen nicht aus den Städten ab. «Die Strassensperren und Panzer sind noch immer da», sagte Abdel Rahman.

Einstimmige Resolution

Am Samstag hatte der UNO-Sicherheitsrat erstmals seit Beginn der Kämpfe in Syrien vor mehr als einem Jahr in einer gemeinsamen Resolution ein sofortiges Ende der Gewalt und den Beginn von Friedensgesprächen gefordert.

Die einstimmig verabschiedete UNO-Resolution verlangt die sofortige und umfassende Umsetzung von Annans Friedensplan und billigt die Entsendung von Beobachtern zur Überwachung der vereinbarten Waffenruhe.

Ein Vorausteam von von zunächst sechs Beobachtern soll die Arbeit einer vollständigen Mission mit bis zu 250 Beobachtern vorbereiten. Syrien wird aufgefordert, den Beobachtern ungehinderten Zugang zu gewähren. Ein Berater von Präsident Baschar al-Assad begrüsste den Beschluss über den Einsatz von UNO-Beobachtern.

Die Ankunft des UNO-Vorausteams wurde für Sonntagnacht erwartet. Die UNO-Beobachter seien «morgen mit blauen Helmen vor Ort», sagte Annans Sprecher Ahmad Fawzi am Sonntag in Genf. Die Gruppe werde schnell um bis 30 weitere Personen aufgestockt.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich sehr besorgt darüber, dass mindestens eine Million Menschen innerhalb Syriens durch den Konflikt vertrieben wurden. Bei dem seit 13 Monaten andauernden Volksaufstand gegen Präsident Assad sind laut UNO mehr als 9000 Menschen getötet worden.

Waffenembargo möglicherweise verletzt

Deutschland prüft unterdessen nach eigenen Angaben Berichte, wonach ein deutsches Schiff mit Waffen in Richtung Syrien unterwegs gewesen sein soll. Damit wurde möglicherweise das Waffenembargo verletzt.

Die EU hat wegen des gewaltsamen Vorgehen Assads gegen die Opposition unter anderem ein Waffenembargo gegen Syrien verhängt. Verstösse können mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden.

Die Waffen stammten laut Aktivisten vermutlich aus dem Iran. Sie sollten von Dschibuti aus zum syrischen Hafen Tartus gebracht werden. Die Aktivisten machten die Waffenlieferung in der Nacht zum Freitag publik; wenig später drehte das Schiff im Mittelmeer ab. Der Frachter wurde am Sonntagnachmittag im Seegebiet zwischen Zypern und Syrien geortet.

Laut «Spiegel» soll der Eigner, die Emdener Reederei Bockstiegel, durch einen syrischen Überläufer gewarnt worden sein. Er stoppte den Frachter darauf. Das Schiff war laut Eigner an die ukrainische Firma White Wale Shipping weitervermietet worden, die als Ladung «Pumpen und ähnliche Dinge» deklariert habe.

Der Frachter hatte laut syrischen Oppositionellen 7200 Tonnen Waffen sowie Munition an Bord. Er habe aus Dschibuti kommend am Freitag Kurs auf Tartus genommen, wo er am Samstagmittag hätte eintreffen sollen. Es war jedoch zwischenzeitlich verschwunden.

(sda)

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